Sachgebiet 44 - Schulorganisation, Schulrecht

Das Sachgebiet 44 ist für vielfältige Aufgaben in den Bereichen Schulorganisation, Schulrecht und Schulfinanzierung zuständig.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, prüfen und genehmigen insbesondere Schulbaumaßnahmen aller Schularten sowie der schulvorbereitenden Einrichtungen, entwerfen Bauprogramme, erlassen Schulsprengel und Gastschulgenehmigungen. Sie entscheiden über die Errichtung privater Schulen und genehmigen und fördern die Ganztagsbetreuungsangebote der Schulen. Private und kommunale Schulträger erhalten Zuschüsse bzw. Ersatz von notwendigen Personal- und Sachkosten, darunter auch Baukosten. Die Beschulung der Asylbewerber wird bezuschusst, ebenso wie z.B. die Heimunterbringung von Förderberufsschülerinnen und -schülern. Vereine werden finanziell unterstützt. Das Sachgebiet berät im Vorfeld von Entscheidungen und arbeitet eng mit technischen und pädagogischen Fachstellen zusammen. Die Förderschulen, die beruflichen Schulen und die Schulämter erhalten bei Rechtsfragen Rat.

Ansprechpartner

Aufgaben

  1. a
  2. b
  3. c
  4. d
  5. e
  6. f
  7. g
  8. h
  9. i
  10. j
  11. k
  12. l
  13. m
  14. n
  15. o
  16. p
  17. q
  18. r
  19. s
  20. t
  21. u
  22. v
  23. w
  24. x
  25. y
  26. z
  27. ä
  28. ö
  29. ü
B
Berufliche Schule; Beantragung einer Fremdsprachensonderregelung
Berufliche Schule; Beantragung eines Gastschulbeitrages oder Kostenersatzes für Gastschüler
Berufliche Schule; Beantragung eines Zuschusses für Lehrpersonal
Berufliche Schule; Bildung von Grundsprengel und Fachsprengel
Berufliche Schulen; Beantragung von Nachteilsausgleich und Notenschutz bei andauernden erheblichen Beeinträchtigungen
Berufliche Schulen; Schulaufsichtliche Genehmigung von Baumaßnahmen
Berufliche Schule; Schulaufsicht und Beratung
Berufsschüler; Beantragung eines Zuschusses bei notwendiger auswärtiger Unterbringung
F
Fachschule; Beantragung der Zulassung zur Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife
Fachschule; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung für die Aufnahme in Härtefällen
Förderschule; Errichtung, Auflösung und Festlegung der Schulsprengel
G
Ganztagsangebot; Beantragung der Einrichtung und Förderung von offenen Ganztagsangeboten
Ganztagsangebote; Abschluss von Kooperationsverträgen
Grund- und Mittelschule; Errichtung, Auflösung und Festlegung der Schulsprengel
M
Mittagsbetreuung an Grund- und Förderschulen; Beantragung einer Förderung
P
Pflegebonus für private berufliche Schulen in bestimmten Ausbildungsbereichen; Beantragung
Private berufliche Schule; Beantragung der Betriebsgenehmigung und der Genehmigung für wesentliche Änderungen
Private berufliche Schule; Beantragung eines Zuschusses
Private Ergänzungsschule; Anzeige bei Errichtung und nachträglicher wesentlicher Änderung
Private Förderschulen; Beantragung der Betriebsgenehmigung und der Genehmigung für wesentliche Änderungen
Private Förderschulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Lehrkräften und von Personalkostenersatz
Private Förderschulen; Beantragung einer Förderung
Private Grund-, Mittel- und Förderschulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Bauvorhaben
Private Grund- und Mittelschulen; Beantragung der Betriebsgenehmigung und der Genehmigung für wesentliche Änderungen
Private Grund- und Mittelschulen; Beantragung eines Sonderzuschusses für die Beförderung von Schülerinnen und Schüler mit nachgewiesener Schwerbehinderung
Private Grund- und Mittelschulen; Beantragung eines Zuschusses für Baumaßnahmen
Private Grund- und Mittelschulen, berufliche Schulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Lehrkräften
Private Schulen für Kranke; Beantragung einer Förderung
Private weiterführende und berufliche Schulen; Beantragung von Finanzhilfen zu Baumaßnahmen
S
Schulhäuser und Schulsportstätten; Beantragung einer Zuweisung für Baumaßnahmen
Schulsport; Aufsicht und fachliche Mitwirkung
Schulsportstätte; Schulaufsichtliche Genehmigung von Baumaßnahmen
Schulverband; Organisation und Rechtsaufsicht
W
Weiterführende Schulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Baumaßnahmen

Allgemeine Zuständigkeiten / Geschäftsverteilung

Formulare

Die Liste der Formulare aus dem Schulbereich finden Sie hier.

Auf einen Blick - Formulare Schulorganisation/Schulrecht


Weiterführende Informationen Schulfinanzierung

Förderung von Baumaßnahmen privater Grund- und Mittelschulen

Förderung von Baumaßnahmen privater Förderschulen

Förderung des Baus privater weiterführender und beruflicher Schulen

Büchergeld - Lernmittelfreiheit

Gastschulbeiträge

Lehrpersonal- bzw. Betriebszuschüsse

Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung

Offene und gebundene Ganztagsschulen

Personalkostenersatz für private Grund- und Mittelschulen

Personalkostenersatz für private Förderschulen/Schulen für Kranke

Ersatz notwendiger Schulaufwand/Schülerbeförderungskosten privater GS/MS

Ersatz notwendiger Schulaufwand/Schülerbeförderungskosten privater Förderschulen

Pflegebonus für private Berufsfachschulen, Fachschulen und Fachakademien

Schulgeldersatz

Weiterführende Informationen Schulorganisation

Organistation öffentliche Berufsschulen

Weiterführende Informationen Schulrecht

Ausbildungsförderung/Aufstiegsfortbildungsförderung ("Meister-BaföG")

Gastschulverhältnisse an Berufsschulen

Genehmigung Neu-, Um-, Erweiterungsbauten öffentl./privater Schulen

staatl. Betriebsgenehmigung/wesentl. Änderung Privater Ersatzschulen