„Beeindruckende Gemeinschaftsleistung“: Regierungspräsident dankt Wirtschaftskammern und Kreisverwaltungsbehörden für Unterstützung

12.05.2020-033

Über 29.000 Anträge bearbeitet / Über 166 Millionen Euro ausbezahlt / Auch über 2 Millionen Euro Rückzahlung von bereits ausgezahlter Soforthilfe

Regensburg. Seit dem Startschuss für die Corona-Soforthilfe Mitte März durch das Bayerische Wirtschaftsministerium konnten von der Regierung der Oberpfalz über 29.000 Anträge aus dem Regierungsbezirk bearbeitet und über 166 Millionen Euro an Soforthilfe zur Auszahlung angewiesen werden. Von den derzeit insgesamt ca. 31.300 Anträgen sind damit über 90 Prozent bearbeitet, täglich kommen jedoch immer noch neue hinzu. Bis Ende Juni sind im Soforthilfeprogramm des Freistaats Bayern noch Antragstellungen möglich. Im Soforthilfeprogramm des Bundes mit den höheren maximalen Zuschüssen endet die Frist bereits zum Ende des Monats Mai.

Eine weitere positive Entwicklung: die steigende Zahl an sogenannten Rückzahlern - also Unternehmerinnen und Unternehmer, die Corona-Soforthilfe nach einem Antrag zwar erfolgreich bezogen, die Zahlung jedoch unaufgefordert wieder zurücküberwiesen haben, u.a. weil die Liquiditätslücke oder der erwartete finanzielle Schaden insgesamt kleiner ausfielen, als zunächst angenommen. Insgesamt wurden in über 200 Fällen bereits über 2 Millionen Euro an die Staatsoberkasse Bayern zurückgezahlt. „Auch wenn es selbstverständlich sein sollte, dass nur, wer durch die Corona-Pandemie tatsächlich in eine finanzielle Notlage geraten ist, die dafür gedachte staatliche Soforthilfe in Anspruch nimmt, freut mich diese Einstellung der Betroffenen“, betont Regierungspräsident Axel Bartelt.

Die Abwicklung des Soforthilfeprogramms ist für die Verwaltung der Regierung der Oberpfalz eine Herkulesaufgabe. „Umso mehr möchte ich mich bei allen Beteiligten bedanken, die sich mit großem Engagement an der Umsetzung hier bei uns in der Oberpfalz beteiligt haben bzw. weiterhin beteiligen. Der Einsatz reicht weit über die reguläre Arbeitszeit hinaus, auch über Wochenenden hinweg. Das war und ist eine Gemeinschaftsleistung, wie wir sie bis dato nicht kannten und die wir alleine nicht geschafft hätten“, betont Bartelt. Alleine in der Regierung der Oberpfalz sind ca. 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derzeit ausschließlich mit der Bearbeitung von Anträgen beschäftigt, in Hochphasen zwischenzeitlich unterstützt von weiteren ca. 35 Kräften der Landratsämter Amberg-Sulzbach, Cham, Neumarkt, Regensburg und Schwandorf sowie Stadt Regensburg.

„Insbesondere möchte ich auch den Wirtschaftskammern IHK und HWK danken, die in den letzten Wochen die telefonische Beratung der notleidenden Betriebe übernommen haben und einen ganz entscheidenden Beitrag zum Gelingen der Programmabwicklung geleistet haben“, so der Regierungspräsident. 

„Um schnell helfen zu können, müssen alle Beteiligten gut zusammenarbeiten. In den letzten sechs Wochen hat die IHK rund 3.000 Beratungen zum Programm durchgeführt", sagt IHK-Präsident Michael Matt. So beeindruckend die Zahlen, so herausfordernd bleibt die Situation. „Bisher wurde ein vergleichbares Programm noch nie so schnell umgesetzt und der Teufel liegt im Detail", so Matt weiter und verweist auf die verschiedenen Anforderungen für das korrekte Ausfüllen der Anträge. Im Vordergrund stehe nicht zuletzt die Gewährleistung von Rechtssicherheit. „Alle Beteiligten in Beratung und Bewilligung tun ihr Möglichstes, um zu helfen", betont der IHK-Präsident.

Dass die letzten Wochen ein Kraftakt für die Kammern waren, bestätigt auch Dr. Georg Haber, Präsident der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz: „Unsere Betriebsberater haben in den letzten Wochen Enormes geleistet. Mehr als 4.000 Anfragen, unter anderem auch zu Soforthilfe-Maßnahmen, erreichten uns und wurden von den Kolleginnen und Kollegen passgenau beantwortet – sogar an den Wochenenden waren sie im Einsatz. Gemeinsam kämpfen wir unermüdlich dafür, dass das ostbayerische Handwerk so unbeschadet wie möglich durch diese Krise kommt.“

Infobox Corona-Soforthilfe: Gut zu wissen!

Für die Regierung der Oberpfalz steht die Bewilligung von Anträgen weiterhin im Fokus. Um hier ein effizientes und konzentriertes Arbeiten zu gewährleisten, bitten wir, von telefonischen Rückfragen zu Verfahrensständen abzusehen.

Bislang keine Rückmeldung auf Antrag
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung der Oberpfalz arbeiten weiterhin mit Hochdruck an der Abarbeitung aller gestellten Soforthilfe-Anträge. Sollten Sie bislang noch keine Rückmeldung auf Ihren Antrag erhalten haben, insbesondere wenn Sie den Antrag schon zu Beginn des Programms gestellt haben, wenden Sie sich bitte - unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Firma und dem Datum Ihrer Antragstellung - an . Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden diesem Fall dann gezielt nachgehen.

Änderungen bei Angaben in der Antragsstellung
Auch bei Änderungen zu Angaben im Antrag wenden sich Antragsteller bitte per Mail an die Regierung der Oberpfalz ().

Bitte um Geduld beim Zahlungseingang
Sollten Sie einen Bescheid zur Corona-Soforthilfe durch die Regierung der Oberpfalz erhalten haben, kann es noch bis zu fünf Tage dauern, bis das Geld von der Staatsoberkasse Bayern überwiesen und auf Ihrem Konto eingegangen ist.

Rücküberweisung von Doppelauszahlungen
Durch eine Systemumstellung kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei Antragstellern, die ihren Antrag sowohl schriftlich als auch online eingereicht haben, in Einzelfällen Doppelauszahlungen getätigt worden sind. Antragsteller, die feststellen, dass ihnen die bewilligte Soforthilfe doppelt überwiesen worden ist, überweisen die Doppelzahlung bitte bereits jetzt an die Staatsoberkasse Bayern zurück, da sie damit der Aufforderung der Regierung der Oberpfalz zuvorkommen. Weitere Infos und Modalitäten finden Sie hier.