Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Schulen für Kranke und beruflichen Schulen (ohne FOS/BOS); Beantragung der Überprüfung der Dienstfähigkeit

Das Staatliche Schulamt oder die Schule kann nach erfolglosen Maßnahmen zur Erhaltung der Dienstfähigkeit die Prüfung der Dienstfähigkeit einer verbeamteten Lehrkraft an Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder beruflichen Schulen (ohne FOS/BOS) beantragen.

Beschreibung

Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. Zur Klärung, ob eine dieser Voraussetzungen vorliegt, ist die zuständige Regierung mit der Einholung eines amtsärztlichen Gutachtens beauftragt.

Wird in den Fällen des § 26 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz ein Antrag auf Versetzung in den Ruhestand gestellt, so wird die Dienstunfähigkeit dadurch festgestellt, dass der unmittelbare Dienstvorgesetzte oder die unmittelbare Dienstvorgesetzte auf Grund eines amtsärztlichen Gutachtens über den Gesundheitszustand erklärt, er oder sie halte den Beamten oder die Beamtin nach pflichtgemäßem Ermessen für dauernd unfähig, die Dienstpflichten zu erfüllen.

Für Sie zuständig

  • Regierung der Oberpfalz - Sachgebiet 43 - Schulpersonal

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    Berger, Sonja
    Ansprechpartnerin Tarifbeschäftigte
    Telefon +49 (0)941 5680-1126
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    Heilmeier, Sandra
    Ansprechpartnerin Tarifbeschäftigte
    Telefon +49 (0)941 5680-1128
    Fax +49 (0)941 5680-1599
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    Ansprechpartnerin Beamte
    Telefon +49 (0)941 5680-1125
    Fax +49 (0)941 5680-1599
    E-Mail

    Kaspar, Thomas
    Ansprechpartner Lehramtsanwärter/Elternzeit
    Telefon +49 (0)941 5680-1123
    Fax +49 (0)941 5680-1599
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    Telefon +49 (0)941 5680-1127
    Fax +49 (0)941 5680-91127
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    Ansprechpartnerin Beamte
    Telefon +49 (0)941 5680-1154
    Fax +49 (0)941 5680-1599
    E-Mail

    Wildenauer, Anna
    Ansprechpartnerin Beamte
    Telefon +49 (0)941 5680-1156
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    Ansprechpartnerin Beamte
    Telefon +49 (0)941 5680-1522
    Fax +49 (0)941 5680-1599
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    Öffnungszeiten allgemein

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    DI08:00 - 16:30 Uhr
    MI08:00 - 16:30 Uhr
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    Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Regierung der Oberpfalz vorrangig um individuelle Terminvereinbarungen
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Verfahrensablauf

Der Antrag auf Überprüfung der Dienstfähigkeit bei Ruhestandsversetzungen und bei begrenzter Dienstfähigkeit für Lehrkräfte an Grundschulen, Mittelschulen, Förderschulen, Schulen für Kranke und beruflichen Schulen ist bei der zuständigen Regierung einzureichen.

Formulare

Stand: 02.10.2020
Redaktionell verantwortlich: Regierung von Schwaben (siehe BayernPortal)