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Fachübergreifendes Kompetenzzentrum

Als fachübergreifendes Kompetenzzentrum mit Beschäftigten aus mehr als 20 wissenschaftlichen Fachrichtungen erledigen wir für Sie folgende Aufgaben:

Koordinierung und Bündelung

Es lässt sich nicht immer vermeiden, dass die verschiedenen Behörden der staatlichen und kommunalen Verwaltung unterschiedliche Auffassungen haben, weil die fachlichen Anliegen, die sie möglichst gut vertreten wollen, oft nur schwer in Einklang zu bringen sind. Unsere Aufgabe ist es, die Interessen abzuwägen, "unter einen Hut zu bringen" und zu einer möglichst schnellen, aber auch fundierten Entscheidung zu kommen.

Beispiel: Bei der Entscheidung über ein Straßenbauprojekt muss zwischen den Belangen des Straßenverkehrs, der regionalen Wirtschaft, der Land- und Forstwirtschaft, des Naturschutzes und der Landschaftspflege, des Lärmschutzes, der Ortsbildgestaltung, des Denkmalschutzes und - nicht zuletzt - der Wirtschaftlichkeit abgewogen werden.

Ziel: Nicht nur das Reagieren auf gestellte Anträge ist unsere Aufgabe. Wir wollen auch Entwicklungen, aus denen sich in der Zukunft neue Anforderungen an die staatliche oder kommunale Verwaltung ergeben können, früh erkennen und rechtzeitig unter Einsatz unserer Koordinationsmöglichkeiten die notwendigen Initiativen ergreifen.

Aufsicht

Wir üben die allgemeine Behördenaufsicht über die uns nachgeordneten staatlichen Behörden und die Rechts- und Fachaufsicht über die 7 Landkreise, 3 kreisfreien Städte und teilweise auch über die 2 Großen Kreisstädte aus.  Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei allen Behörden möglichst gleich nach Recht und Gesetz entscheiden wird und dass bei Anliegen, die in ihren Auswirkungen über einen Landkreis oder eine Stadt hinausgehen, auch die überörtlichen Interessen berücksichtigt werden.

Rechtsschutz

Wir entscheiden in Verwaltungsverfahren, bei denen gegenüber der Entscheidung der Ausgangsbehörde Widerspruch eingelegt wurde, in zweiter Instanz über  den eingelegten Rechtsbehelf. Wir suchen dabei auch nach Möglichkeiten, je nach Rechtslage den Bürger vorher von der Richtigkeit der Verwaltungsentscheidung zu überzeugen, einen Kompromiss zwischen Verwaltung und Bürger zu erreichen oder der Ausgangsbehörde die Rücknahme einer fehlerhaften Entscheidung nahe zu legen. Dadurch wird in vielen Fällen dem Betroffenen der Weg zum Verwaltungsgericht erspart  Die Regierung sieht eine besonders wichtige Aufgabe darin, dem Bürger einen möglichst schnellen, kostengünstigen und effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten.

Erstinstanzliche Zuständigkeiten

Zu den zentralen Funktionen der Regierung kommt eine Vielzahl von erstinstanzlichen Einzelentscheidungen hinzu, die vom Gesetzgeber der Regierung zugewiesen wurden, weil

  • sie von besonderer Bedeutung sind und in ihren Auswirkungen über einen Landkreis oder eine Stadt hinausgehen (z.B. Planfeststellungen für Bundesfernstraßen, Ausweisung von Naturschutzgebieten),
  • sie an der Regierung zusammengefasst von qualifiziertem Personal rationeller erledigt werden können (z.B. Erstellung eines Raumordnungskatasters),
  • eine zentrale Erledigung im Regierungsbezirk schon für die Betroffenen, insbesondere Verbände und Firmen, zweckmäßiger ist (z.B. Transportgenehmigungen für den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr).

Weitere (überregionale) Einzelaufgaben

Die Regierung der Oberpfalz

  • erteilt z.B. für das gesamte Bundesgebiet die Güterverkehrstransitgenehmigungen für Fahrten in verschiedene südosteuropäische Länder,
  • führt die Fahrschulüberwachung für ganz Bayern durch,
  • ist für ganz Bayern zuständig im Amts- und Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland.

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