Arbeitsgespräch zwischen Regierung der Oberpfalz und Stadt Regensburg: Fokus auf Corona
28.10.2020-069Schwerpunktthema: Pandemie-Bewältigung/Austausch über Straßenbauprojekte
Regensburg. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie, die Umsetzung der örtlichen Vorsichtsmaßnahmen sowie deren Auswirkungen auf den Regensburger Alltag standen im Zentrum des Arbeitsgesprächs zwischen der Regierung der Oberpfalz und der Stadt Regensburg. Seit mehreren Jahren findet dieser halbjährliche Austausch zwischen den Spitzen der Behörden statt – bei diesem Treffen mit dem aktuellen Schwerpunktthema Corona und damit unter besonderen Voraussetzungen und den gebotenen Hygienemaßnahmen. „Ich freue mich, dass wir unsere gemeinsame Tradition trotz Corona fortsetzen können und den für unsere Region sehr wichtigen Themen in dieser Besprechung ein Forum bieten“, betonte Regierungspräsident Axel Bartelt, der Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, 2. Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein und 3. Bürgermeister Ludwig Artinger mit den städtischen Referenten im Spiegelsaal begrüßte.
Die Infektionszahlen steigen weiter an – auch in Regensburg. Inzwischen liegt die 7-Tage-Inzidenz über dem Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Seit Donnerstag gilt für die Stadt mittlerweile die Stufe „rot“ auf der Corona-Ampel – und damit die in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 17. Oktober für diesen Fall vorgesehenen Regeln. Wie diese Regeln im Stadtgebiet konkret ausgestaltet werden, regelt eine Allgemeinverfügung, die von der Regensburger Stadtverwaltung umgehend erlassen wurde und zum 18. Oktober in Kraft getreten ist. Darunter: Unter anderem eine Maskenpflicht in Teilen der Altstadt. „Diese schnelle Umsetzung der Maßnahmen ist nicht nur vorbildlich, sie passt zum achtsamen und besonnenen Kurs, den die Stadt Regensburg im Umgang mit der Corona-Pandemie von Anfang an fährt“, betonte Regierungspräsident Bartelt.
Das gemeinsame Ziel ist klar: Um die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu schützen - und insbesondere auch um einschneidenderen Maßnahmen, wie z.B. im Berchtesgadener Land, vorzubeugen - muss die Zahl der Neuinfektionen in der Stadt Regensburg eingedämmt werden. Regierung und Stadt waren sich einig, dass dies nur in einem guten Miteinander mit der gesamten Stadtgesellschaft möglich ist – dazu zählen Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere auch Handel und Gastronomie. Damit die zu treffenden Maßnahmen und die damit verbundenen Einschränkungen von den Menschen jedoch akzeptiert würden, müssten die Regelungen nicht nur praktikabel, sondern auch nachvollziehbar und verständlich sein. Entscheidend: eine maximal mögliche Transparenz, eine breite Streuung der Informationen und eine konsequente Kommunikation - online wie offline. Beide Behörden wollen sich dafür im Rahmen ihrer Zuständigkeit intensiv weiterhin einbringen.
Im weiteren Verlauf des Arbeitsgesprächs wurden aktuelle Themen aus dem Bereich Straßen- und Brückenbau besprochen – darunter die Entwicklungen bezüglich des Ausbaus Pfaffensteiner Tunnel sowie die geplante Erneuerung der Frankenbrücke. Die bestehende Brücke über den Regen ist dringend sanierungsbedürftig und soll in absehbarer Zeit erneuert werden. Die hierfür notwendigen Planfeststellungsunterlagen werden durch den Vorhabensträger, die Stadt Regensburg, derzeit abschließend vorbereitet und sollen noch 2020 an die Regierung der Oberpfalz als zuständige Planfeststellungsbehörde übergeben werden.
Regierungspräsident Bartelt und Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer erkundigten sich bei den dazu gerufenen Mitarbeitern des Staatlichen Straßenbauamtes Regensburg und des Städtischen Tiefbauamtes über den aktuellen Stand des Vorhabens „Ausbau der Nordgaustraße zwischen Amberger Straße und Isarstraße mit Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau des Lappersdorfer Kreisels“, welches 2020 einen entscheidenden Schritt nahm. Nachdem Anfang des Jahres die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung von den Vorhabensträgern - der Stadt Regensburg und dem Staatlichen Bauamt Regensburg - an die Regierung übergeben wurden, konnte im Frühjahr das ergänzende Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Die Auslegung der ergänzten bzw. aktualisierten Unterlagen erfolgte von 27. April bis 26. Mai. Die über 30 z.T. sehr umfangreichen Einwendungen, die daraufhin von Privatpersonen aber auch von Verbänden eingingen, wurden Anfang August der Stadt Regensburg wie auch dem Staatlichen Bauamt zur Erwiderung vorgelegt. Ziel der Vorhabensträger ist es, ihre Stellungnahmen zu den Einwendungen bis Ende des Jahres spätestens abzuarbeiten und der Regierung der Oberpfalz zur Prüfung vorzulegen, sodass möglichst noch im ersten Halbjahr 2021 ein Erörterungstermin stattfinden kann.
Regierungspräsident Bartelt bedankte sich für den erneut sehr konstruktiven Austausch und blickte optimistisch in die Zukunft: „Die gute Zusammenarbeit von Regierung und Stadt wird – insbesondere in diesen sehr herausfordernden Zeiten – auch weiterhin dazu beitragen, dass Regensburg die starke und lebenswerte Region bleibt, die sie heute bereits ist.“ Auch Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer betonte die Bedeutung der guten Beziehungen zwischen Regierung und Stadt. „Ich freue mich sehr, dass wir in Ihnen einen verlässlichen Ansprechpartner haben, der uns vor allem auch jetzt in der momentanen Situation nach Kräften unterstützt.“ Für diese Kooperation dankte sie der Regierung der Oberpfalz herzlich.
