Neustrukturierung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme
10.09.2020-062Städtebau: Über 26 Millionen Euro Fördermittel für die Oberpfalz
Regensburg. Die Städtebauförderung in der Oberpfalz bleibt auch 2020 auf hohem finanziellen Niveau: Für die Kommunen im Regierungsbezirk werden staatliche Finanzhilfen in Höhe von 26,285 Millionen Euro bereitgestellt. Gefördert werden Sanierungsprojekte in den drei neuaufgelegten Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung: "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt" und "Wachstum und nachhaltige Erneuerung". Die bisherigen sechs Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme werden in die drei neuen Programme überführt; laufende Förderungen der Städte und Gemeinden werden in den neuen Programmen fortgeführt. Begonnene Fördermaßnahmen werden weiterfinanziert, so zum Beispiel das Mühlenviertel in Waldsassen.
„Für die Oberpfalz sind das beachtliche Summen, die umfangreichen Fördermittel werden der städtebaulichen Weiterentwicklung unseres Regierungsbezirks zu Gute kommen“, betonte Regierungspräsident Axel Bartelt. Er begrüßte zudem die neue, flexiblere Struktur der Städtebauförderung. „So können die Förderexperten der Regierung der Oberpfalz noch gezielter auf die jeweiligen Bedürfnisse der Städte und Gemeinden eingehen, wie zum Beispiel die Belebung von Orts- und Stadtkernen unter besonderer Berücksichtigung der ländlichen Regionen.“
Städtebauförderung: Programmvolumen 2020 in der Oberpfalz
- „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“: 12,09 Mio. Euro
- „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“: 6,96 Mio. Euro
- „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“: 7,235 Mio. Euro
Hintergrund - Die neuen Bund-Länder-Programme
Die Städtebauförderung wird 2020 mit Bundesmitteln in Höhe von 790 Mio. Euro fortgesetzt. Davon gehen 91,7 Mio. Euro nach Bayern. Zu diesen Bundesmitteln werden komplementäre Landesmittel in Höhe von 106,36 Mio. Euro aus dem Bayerischen Staatshaushalt bereitgestellt. Aus den daraus für ganz Bayern zur Verfügung stehenden Mitteln von 198,06 Mio. Euro fließen dann die vorgenannten 26,285 Mio. Euro in die Oberpfalz.
Bei den drei neuen Förderprogrammen wurden die inhaltlichen Schwerpunkte und Förderziele an die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen, wie z.B. Klimaschutz, zivilgesellschaftliches Engagement und interkommunale Zusammenarbeit, angepasst:
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
Mit dem Programm "Lebendige Zentren" werden insbesondere die Zielsetzungen der bisherigen Programme "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" sowie "Städtebaulicher Denkmalschutz" gebündelt. Stadt- und Ortsteilzentren sollen attraktiver gestaltet und zu identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur weiterentwickelt werden.
Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten
Das bisherige Programm "Soziale Stadt" wird mit dem neuen Programm "Sozialer Zusammenhalt" fortentwickelt. Die Programmziele bestehen weiterhin darin, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken.
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Das neue Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" enthält die bisherigen Förderziele des Stadtumbau-Programms, geht jedoch im Sinne nachhaltiger Erneuerung darüber hinaus (z.B. zur Klimafolgenanpassung) und setzt einen Schwerpunkt bei der Brachflächenentwicklung, zur Unterstützung des Wohnungsbaus bzw. zur Entwicklung nachhaltiger Quartiere.
