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IMI - Binnenmarkt-Informationssystem

Informationsaustausch zwischen öffentlichen Stellen im europäischen Wirtschaftsraum

Allgemeine Informationen

Das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) ist eine von der Europäischen Kommission entwickelte Online-Anwendung, die es Behörden erlaubt, mit Verwaltungen im Ausland sicher, schnell und einfach zu kommunizieren. Das IMI wird von Behörden in der EU sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen genutzt, in deren Zuständigkeit die von IMI unterstützten Rechtsbereiche liegen.

IMI erleichtert es Behörden, die zuständige Stelle im Ausland zu finden und sich mit Hilfe vorübersetzter Standardfragen und -antworten auszutauschen.

Die Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission ("IMI-Verordnung") regelt die europäische Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems IMI. Im Anhang der europäischen IMI-Verordnung sind die Rechtsakte der Union, die Bestimmungen zur gegenseitigen Amtshilfe enthalten und mittels IMI umzusetzen sind, aufgelistet. Enthalten sind insbesondere:

1. Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt
2. Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen

Damit hat die Nutzung des Binnenmarktinformationssystems IMI zur europäischen Amtshilfe eine unmittelbar geltende Rechtsgrundlage.

IMI-Koordinator

Auf Grund § 3 Abs. 2 und § 4 der bayerischen IMI-Verordnung vom 9. Oktober 2010 obliegen der Regierung der Oberpfalz zentral für Bayern die Aufgaben

• des Koordinators und der Betreuung für das IMI
• der zentralen Poststelle für Vorwarnungen und des Vorwarnkoordinators

im Rechtsbereich der Dienstleistungsrichtlinie -2006/123/EG-.

siehe auch

• Bayerisches EA-Gesetz - BayEAG vom 22.12.2009
• Leitfaden für den Erstnutzer
• Benutzerleitfaden - IMI und Dienstleistungsrichtlinie

Weiterführende Informationen

Verwaltungsinterne Mitteilungen für teilnehmende Behörden und Dienststellen (geschützter Bereich)