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Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Volks- und Förderschulen

Ausbaustand in Bayern

Im Schuljahr 2011/2012 wird in der Oberpfalz in 383 Gruppen an 170 Grundschulen und in 6 Gruppen an 4 Förderschulen eine verlässliche Betreuung nach dem Unterricht für insgesamt rund 6.000 Kinder angeboten. Davon bieten 172 Gruppen an Grundschulen und 5 Gruppen an Förderschulen eine verlängerte Mittagsbe-
treuung bis mindestens 15.30 Uhr mit integrierter Hausaufgabenbetreuung an. Die Mittagsbetreuung genießt bei Kindern, Schulen und Kommunen eine hohe Akzeptanz.

Ziele und Inhalte

Die Mittagsbetreuung unterstützt die Erziehungsarbeit des Elternhauses und der Schule. Sie ermöglicht bei einem entsprechenden Bedarf eine Betreuung von Schülerinnen und Schülern der Grundschule und der Förderschule. Dies gilt grundsätzlich auch für Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, soweit dadurch ein offenes oder gebundenes Ganztagsschulangebot an der jeweiligen Hauptschule nicht in seinem Bestand gefährdet oder die Einrichtung eines solchen Angebots verhindert würde.
Der Aufenthalt ist mit sozial- und freizeitpädagogischer Zielrichtung zu gestalten.

Nähere Angaben zu Zielen und Inhalten siehe auch
KMBek vom 28. Juli 2010.

Formen der Mittagsbetreuung

A) Mittagsbetreuung bis etwa 14.00 Uhr

Die Mittagsbetreuung reicht vom Ende des stundenplanmäßigen Vormittagsunter-
richts bis etwa 14.00 Uhr. Sie soll möglichst an allen, mindestens jedoch an vier Schultagen der Unterrichtswoche stattfinden und sich nahtlos an den stunden-
planmäßigen Vormittagsunterricht anschließen, also in der Regel frühestens ab 11.00 Uhr beginnen. Während der Ferien sind die Einrichtungen geschlossen.
Die Anfertigung von Hausaufgaben ist auf freiwilliger Basis möglich, wenn geeignete Arbeitsplätze dafür zur Verfügung stehen.

B) Verlängerte Mittagsbetreuung bis mindestens 15.30 Uhr

Die verlängerte Mittagsbetreuung muss bis mindestens 15.30 Uhr angeboten werden. Für die verlängerte Mittagsbetreuung gelten die Voraussetzungen der Mittagsbetreuung gemäß Nr. A) mit der Maßgabe, dass zusätzlich eine verlässliche Hausaufgabenbetreuung vorzusehen ist.

Träger

Die Mittagsbetreuung ist eine eigenständige Einrichtung des Trägers des Schulaufwands oder eines privatrechtlichen Trägers (z.B. eines Vereins) außerhalb der sonstigen Betreuungsformen und anderweitig zu regelnder Beaufsichtigung. Der jeweilige Träger ist für die Finanzierung und im Benehmen mit der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter für die Organisation der Mittagsbetreuung zuständig.

Teilnehmer

Alle Schülerinnen und Schüler, die die jeweilige Schule besuchen, können grundsätzlich an dem Betreuungsangebot teilnehmen. An der Mittagsbetreuung an einer Grundschule können in geeigneten Fällen auch Schülerinnen und Schüler der an dieser Schule bestehenden Hauptschule teilnehmen. Die Aufnahme richtet sich nach dem vorhandenen Personal- und Raumangebot. Die Entscheidung über die Aufnahme trifft der Träger im Benehmen mit der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter und dem Betreuungspersonal. Die Mindestgröße von Mittagsbetreuungsgruppen und verlängerten Mittagsbetreuungsgruppen liegt bei zwölf Schülerinnen und Schülern. In begründeten Ausnahmefällen kann die Zahl geringfügig unterschritten werden.

Räumlichkeiten

Die Mittagsbetreuung findet grundsätzlich in Räumen der Schule (bzw. in unmittelbarer Nähe der Schule) statt, die nicht regelmäßig als Klassenzimmer genutzt werden. Der Träger und die Schulleiterin bzw. der Schulleiter legen gemeinsam einen geeigneten Raum fest.
Sollte eine weitere Nutzung dieses Raumes unvermeidbar sein, sind die Belange der Mittagsbetreuung (Kontinuität, Raumgestaltung) zu wahren.

Die Raumgröße unterliegt nicht den Vorschriften des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und daraus abgeleiteten landesrechtlichen Vorschriften (z.B. Heimrichtlinien). Die darin enthaltenen Größenangaben sind aber ein Anhaltspunkt für die Auswahl der Räume. Wichtige Hinweise finden sich in:
Richtlinien für Heime und andere Einrichtungen nach § 78 des Gesetzes für Jugendwohlfahrt – Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Arbeit und Sozialordnung und für Unterricht und Kultus vom 14. August 1986 (AMBl S. A 139).

Der Träger und die Schulleiterin bzw. der Schulleiter legen gemeinsam fest, ob und inwieweit andere schulischen Anlagen (z.B. Sporthalle, Sportplatz, Werkräume, Schülerbücherei) von der Mittagsbetreuung mitbenutzt werden können.

Personal

Für die Mittagsbetreuung kommen sozialpädagogisches Fachpersonal sowie andere geeignete Personen in Betracht, die über entsprechende pädagogische Qualifikation oder ausreichende Erfahrung in Erziehungs- und Jugendarbeit verfügen.

Staatliche Förderung

Für die Einrichtungen zur Mittagsbetreuung, die ohne weitere finanzielle staatliche Förderung unterhalten werden, können bei Erfüllung der dargestellten Vorgaben auf Antrag nach Maßgabe der im Haushalt dafür bereitgestellten Mittel Zuschüsse gewährt werden.

Die Mittagsbetreuung gemäß Nr. A) wird jährlich mit 3.323 Euro pro Gruppe und Schuljahr bezuschusst.

Die verlängerte Mittagsbetreuung gemäß Nr. B) wird jährlich mit 7.000 Euro pro Gruppe und Schuljahr bezuschusst.

Anträge auf staatliche Förderung sind vom Träger jeweils bis zum 1. Juli für das darauffolgende Schuljahr über die Schulleitung -bei Volksschulen zusätzlich über das zuständige Staatliche Schulamt mit Formblatt bei der Bezirksregierung einzureichen, welche die Prüfung und Bewilligung der Anträge sowie die Zuweisung der Mittel übernimmt. Mittagsbetreuungsgruppen, die nach dem 1. Juli beantragt und spätestens bis zum 1. Oktober eingerichtet werden, können im Einzelfall noch berücksichtigt werden, falls entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Jeweils zum 1. Oktober eines Jahres ist eine Meldung der tatsächlich eingerichteten Gruppen über das Staatliche Schulamt (bzw. bei Förderschulen direkt) bei der Bezirksregierung abzugeben. Gruppen, die entgegen der Antragstellung zu Schuljahresbeginn nicht zustande kommen, können keine staatliche Förderung erhalten, die Zuwendungsbescheide müssen dann widerrufen werden.

Der Verwendungsnachweis mit Formblatt erfolgt bis Ende des abgelaufenen Schuljahres (keine Belege einreichen) an die Regierung.

Die Zuweisung der staatlichen Fördermittel erfolgt, aufgrund haushaltsrechtlicher Bestimmungen, in zwei Raten (Oktober/November und Februar/März) an die Träger der Mittagsbetreuung.

Kosten

Eine bedarfsgerechte Betreuung der Kinder kann es nicht gratis geben. Finanzielle Beiträge der Eltern und des Schulaufwandsträgers an den Träger der Mittagsbetreuung sind üblich. Der Träger berechnet die entsprechende Gebühr und teilt diese den Eltern mit. Für Kinder aus sozial benachteiligten Familien, die einen erzieherischen Hilfebedarf aufweisen, kann im Einzelfall beim zuständigen Jugendamt nach Hilfen zur Erziehung nachgesucht werden.

Rechtsgrundlage

KMBek vom 28. Juli 2010
Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Volks- und Förderschulen (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 28. Juli 2010).

Mit Ablauf des 31. Juli 2010 tritt die Bekanntmachung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über die Mittagsbetreuung an Volksschulen vom 4. August 2008 (KWMBI S. 242) außer Kraft.

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