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Förderung von Baumassnahmen privater Förderschulen

Berechtigte

Schulträger privater genehmigter Förderschulen, die juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts sind und auf gemeinnütziger Grundlage wirken (siehe Genehmigung).

Voraussetzungen

Höhe der Förderung

Für notwendige Baumaßnahmen bei privaten Förderschulen wird dem Schulträger ein Zuschuss in Höhe von 80 % oder 100 % gewährt. Notwendig ist nur der Bauaufwand, der bei staatlichen Schulen als Mindestaufwand anfällt.

Zeitpunkt der Erstattung

Der Zeitpunkt der Kostenerstattung richtet sich nach der Haushaltslage des Staates. Maßnahmen mit einer Förderung von mindestens 1 Mio. Euro müssen explizit in den Staatshaushalt aufgenommen werden.

Antragsverfahren

Dem Antrag auf Baukostenersatz sind folgende Anlagen beizufügen.

Antragsvordruck der Regierung der Oberpfalz

Stand: März 2019

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