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Raumordnungsverfahren


Raumordnungsverfahren - Grundsätze und Erläuterungen

Zum Aufgabenbereich der Regierung als höherer Landesplanungsbehörde zählt die Durchführung von Raumordnungsverfahren (ROV) für Vorhaben mit erheblicher überörtlicher Raumbedeutsamkeit.

Das Raumordnungsverfahren ist ein Instrument der helfenden Planung. Es setzt sich in einem frühen Stadium mit Projekten auseinander, deren Auswirkungen über die Standortgemeinde hinausreichen und somit für die Entwicklung eines größeren Raumes von Bedeutung sind. Gegenstand eines ROV können beispielsweise Einzelhandelsgroßprojekte (Einkaufszentren), Vorhaben zum großflächigen Abbau von Bodenschätzen, die Errichtung von Windparks oder Infrastrukturprojekte (Straßen, Strom-und Gasleitungen usw.) sein.

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens werden diese Projekte unter überörtlichen Gesichtspunkten auf ihre Raumverträglichkeit überprüft. Hierbei werden die Auswirkungen des Vorhabens auf alle raumrelevanten Aspekte wie beispielsweise Natur und Landschaft, Wirtschaft, Siedlungsentwicklung, Verkehr oder Immissionsschutz untersucht und insbesondere nach dem Maßstab des Landesentwicklungsprogramms und des jeweiligen Regionalplans bewertet, zugleich findet eine Abstimmung des Vorhabens mit anderen raumbedeutsamen Vorhaben statt. Das Raumordnungsverfahren endet mit der sogenannten landesplanerischen Beurteilung. Hierin wird festgestellt, ob die Planung mit ihren Auswirkungen den Erfordernissen der Raumordnung entspricht und somit raumverträglich ist oder nicht bzw. mit welchen Maßgaben die Planung raumverträglich gestaltet werden kann.

Im Raumordnungsverfahren werden die von dem Vorhaben Betroffenen wie Kommunen Fachbehörden, Verbände und die Öffentlichkeit beteiligt. Das ROV entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen, das Ergebnis ist jedoch als Erfordernis der Raumordnung im nachfolgenden Bauleitplan- oder Zulassungsverfahren zu berücksichtigen.

Die frühzeitige Befassung mit einem Projekt im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens hilft Konflikte rechtzeitig zu erkennen und Fehlplanungen zu vermeiden.

Vereinfachtes Raumordnungsverfahren

Ein vereinfachtes Raumordnungsverfahren kann durchgeführt werden, wenn bereits ein Bauleitplan- oder Zulassungsverfahren für das Vorhaben eingeleitet ist. Die Beteiligung der betroffenen Stellen und die Einbeziehung der Öffentlichkeit erfolgen durch Heranziehung von für das Raumordnungsverfahren erheblichen Stellungnahmen und Äußerungen der Öffentlichkeit, die in dem Bauleitplan- oder Zulassungsverfahren abgegeben wurden.

Rechtsgrundlagen und weitere Hinweise

Verfahrensrelevante Fragen

  • Erforderliche Unterlagen?
    Für die Durchführung eines ROV müssen vom Antragsteller Verfahrensunterlagen in dem Umfang bereitgestellt werden, der ausreicht, um eine Bewertung der raumbedeutsamen Auswirkungen des Projekts zu ermöglichen. Nachdem die erforderlichen Unterlagen regelmäßig projektspezifisch sind, empfiehlt sich eine vorherige Abstimmung mit der höheren Landesplanungsbehörde.
  • Erfordernis eines Raumordnungsverfahrens?
    Gegenstand eines Raumordnungsverfahrens sind Vorhaben von erheblicher überörtlicher Raumbedeutsamkeit (Art. 24 Abs. 1 BayLplG).
    Ein Projekt ist raumbedeutsam, wenn es Raum in Anspruch nimmt oder die räumliche Entwicklung oder die Funktion eines Gebiets beeinflusst. Es ist überörtlich raumbedeutsam, wenn seine Raumbedeutsamkeit über das Gebiet der Standortgemeinde hinausreicht. Eine Einschätzung als erheblich überörtlich raumbedeutsames Projekt ergibt sich im Einzelfall aus einer Gesamtschau der Kriterien Größe, Standort und Auswirkungen unter Berücksichtigung von Schweregrad und Dauer der Beeinträchtigung(en). Im Übrigen fließen die Gesichtspunkte Zweckmäßigkeit des ROV als raumordnerisches Abstimmungsinstrument und Mehrwert des ROV (Vorklärungsfunktion u.a.) in die Entscheidung mit ein.
    Siehe hierzu auch die Auslegungshilfe zur Bestimmung des Anwendungsbereichs von Raumordnungsverfahren (ROV).
    Die Entscheidung über die Notwendigkeit zur Durchführung eines ROV trifft die höhere Landesplanungsbehörde.
  • Kosten für die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens?
    Raumordnungsverfahren werden ausschließlich im öffentlichen Interesse durchgeführt. Die Durchführung eines Raumordnungsverfahren ist daher kostenfrei.

 

ROV - Beispiele (Auswahl mit Kartenskizzen)
 

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