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Jährliche Arbeitsprogrammbesprechung Flurbereinigung

Zur Vorbereitung der jährlich im Dezember bei der Regierung der Oberpfalz stattfindenden Arbeitsprogrammbesprechung Flurbereinigung legt das zuständige Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE Oberpfalz) der Regierung der Oberpfalz zum Juni jeden Jahres eine Liste von Vorschlägen zur Neufassung des Zeitplanes (5-Jahres-Zeitplan) für die Anordnung geplanter Verfahren der Ländlichen Entwicklung (LE) und zur Dorferneuerung (DE) vor.

In einem Anhörungsverfahren bittet die Regierung die Träger öffentlicher Belange (TöB) alle mit den Verfahren abzustimmenden größeren Planungen und Maßnahmen in den Verfahrensgebieten zuverlässig mitzuteilen, z. B. insbesondere Planungen für Bundes-, Staats- und Kreisstraßen, für Flussausbauten, für Hochwasserspeicher oder für Wasserversorgungs- bzw. Abwasserbeseitigungsanlagen von größerer Bedeutung. Vorhaben, die den Zeitpunkt der Durchführung der einzelnen Verfahrensgruppen beeinflussen können, sind dabei zu benennen.

Sofern mit den Vorschlägen des Amtes für Ländliche Entwicklung für die Neufassung des Zeitplanes kein Einverständnis besteht, wird gebeten, abweichende Auffassungen der Regierung mitzuteilen und kurz zu begründen, damit – wenn möglich – eine Umstufung innerhalb des Zeitplanes erfolgen kann.

Die zum Ende des Jahres einzuberufende jährliche Arbeitsprogrammbesprechung findet seit dem Jahr 1999 nur noch im kleinen Rahmen als internes Abstimmungs- und Informationsgespräch zwischen dem ALE und den wesentlich betroffenen Sachgebieten der Regierung – als Mittelbehörde – statt.

Inhaltlich sollen neben einem kurzen Jahresbericht des ALE Oberpfalz Kurzberichte der verschiedenen Fachbereiche (Naturschutz, Straßenbau, Wasserwirtschaft usw.) zu aktuellen fachlichen Planungskonzeptionen erfolgen, die dem ALE für ihre zukünftige Planungsstrategie weitere Informationen liefern. In diesem Zusammenhang werden auch ggf. erforderliche Verfahrens-Umstufungen abgehandelt. Zur Vorbereitung auf dieses Abstimmungsgespräch werden dem ALE alle aufgrund des o. g. Anhörungsverfahrens einlaufenden Äußerungen in Kopie übermittelt.

Die aktuell laufenden Verfahren der ländlichen Entwicklung sind dem Internetangebot des ALE Oberpfalz zu entnehmen.

Ansprechpartner bei der Regierung der Oberpfalz

 
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