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Einzelhandelsgroßprojekte (EHGP) - Raumordnerische Überprüfung

Einzelhandelsgroßprojekte (EHGP) können sich aufgrund ihrer Größe und eines entsprechend umfangreichen Warenangebots spürbar auf bestehende Versorgungsstrukturen in der Standortgemeinde und in benachbarten Zentralen Orten auswirken. Auch bilden sie Anknüpfungspunkte für die Ansiedlung weiterer Einzelhandelsbetriebe und ergänzender Nutzungen, wodurch sich neue Versorgungsstandorte innerhalb der Gemeinde herausbilden können, welche zu einer Beeinträchtigung bestehender Versorgungsstrukturen führen können. Zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Zentralen Orte und einer verbrauchernahen Versorgung ist es daher erforderlich, EHGP landesplanerisch zu überprüfen (siehe Raumordnungsverfahren); wobei insbesondere die einzelhandelsspezifischen Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayerns (LEP) den Prüfmaßstab bilden.

Prüfungsgegenstand sind Planungen von EHGP wie Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben im Sinne von § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) sowie überörtlich raumbedeutsame Agglomerationen von nicht-großflächigen Einzelhandelsbetrieben (ggf. auch im Anschluss an EHGP), die in räumlich-funktionalem Zusammenhang zueinander stehen. "Großflächig" sind die Handelsbetriebe nach aktueller Rechtsprechung ab einer Verkaufsfläche von 800 m2.

Regelungsbereiche der landesplanerischen Steuerung sind u.a.

  • die "Lage im Raum" (LEP 5.3.1) - Lenkung der Ansiedlung in Zentrale Orte (ZO) zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der ZO,
  • die "Lage in der Gemeinde" (LEP 5.3.2) - Lenkung auf "städtebaulich integrierte Standorte" zur Gewährleistung einer verbrauchernahen Versorgung,
  • die "zulässigen Verkaufsflächen" (LEP 5.3.3) - Raumverträgliche Dimensionierung der EHGP durch Begrenzung der Kaufkraftabschöpfung auf 25 % für Nahversorgungsbedarf oder sonstigen Bedarf und 30 % für den Innenstadtbedarf bzw. 15 %) zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der ZO und einer verbrauchernahen Versorgung

Die Ermittlung der zulässigen Kaufkraftabschöpfung erfolgt anhand landesweit einheitlicher Abschöpfungsquoten differenziert nach den Bedarfsgruppen "Sortimente des Nahversorgungsbedarfs", "Sortimente des Innenstadtbedarf" sowie "Sortimente des sonstigen Bedarfs" und bezogen auf den jeweiligen Verflechtungsbereich).

Hinweis: Sogenannte "Nahversorgungsbetriebe" mit einer Verkaufsfläche von weniger als 1.200 m² sind im Hinblick auf ihre zentrale Bedeutung für eine verbrauchernahe Grundversorgung und der Notwendigkeit einer betriebswirtschaftlichen Mindestgröße von der landesplanerischen Verkaufsflächen-Steuerung freigestellt und insofern in allen Gemeinden landesplanerisch zulässig.

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