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Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit

Aufgaben und Ziele des Projekts

Bei der Regierung der Oberpfalz wurde ein Projektmanagement zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Grundlage dafür ist ein Ministerratsbeschluss vom 19. Februar 2008, wonach bei den Regierungen Projektmanager zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit einzurichten sind. Das Projekt soll das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Zusammenarbeit schärfen und die Bereitschaft für vermehrte Zusammenarbeit fördern. Dazu werden neben den Informationen auch Beratungen angeboten und der Erfahrungsaustausch untereinander unterstützt.

Nur in gemeinsamer Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden können vorhandene Kompetenzen und Einrichtungen kostensparend genutzt und das Selbstverwaltungsrecht zugleich gestärkt werden.

Interkommunale Zusammenarbeit ist bei vielen Aufgaben denkbar:
z.B. im Bereich Abwasser- und Wasserversorgung, Breitbandversorgung, Flächenmanagement, Standesamt, Bauhof, Feuerwehr, Beschaffungen und Ausschreibung von Dienstleistungen, EDV, Verwaltung (Beispiel: gemeinsame Realsteuerstelle), Tourismus, Kooperation bei der Jugendarbeit und kommunales Behördennetz. Als rechtliche Grundlagen dienen die unterschiedlichsten Modelle der Kooperation von lockeren Zusammenschlüssen bis hin zur Gründung von Zweckverbänden.

Ratschläge und Unterstützung, wie man eine gemeindeübergreifende Kooperation angeht und welcher (Rechts)Formen man sich bedient, erhalten die Kommunen bei der Regierung der Oberpfalz. Die Regierung stellt ihre Informationen durch ihre Fachreferate aus den verschiedensten Bereichen zur Verfügung und wird, sofern es gewünscht ist, den Weg zur Entscheidungsfindung aktiv begleiten.

Links

In Zusammenarbeit der sieben Regierungsbezirke mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern stehen auf der Internetseite
http://www.stmi.bayern.de/buerger/kommunen/zusammenarbeit/
sog. "best-practice-Beispiele" als Informationen auf dem Weg der Entscheidungsfindung zur Verfügung.

Weitere Anregungen können aus der Internetplattform des Pilotprojekts des Landkreises Regensburg unter
http://www.projekt-iz.de/ abgerufen werden.

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