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Städtebauförderung

Die Städtebauförderung ist ein Programm für Gemeinden zur Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen.

Städtebauförderung von Bund Ländern und Gemeinden

Einführung

Mit der Städtebauförderung soll Gemeinden, Märkten und Städten die Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen erleichtert werden. Oberziel der Förderung ist die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in unseren Städten und Dörfern. Seit nunmehr über 40 Jahren ist die Städtebauförderung in der Oberpfalz aktiv.

Foto: Weiden, Unterer Markt
Weiden, Unterer Markt

Weit mehr als 100 Kommunen wurden im Lauf der Jahre bei der Durchführung von Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen unterstützt, nicht nur finanziell, sondern auch durch fachliche, organisatorische und rechtliche Beratung.

Das Förderprogramm ist geeignet für besondere städtebauliche Probleme, die nicht im Rahmen der kommunalen Pflichtaufgaben gelöst und von der Gemeinde allein nicht finanziert werden können. Die Städtebauförderung unterstützt insbesondere innovative Konzepte und neue Wege, die eine nachhaltig positive Entwicklung für die Kommunen versprechen. Der Einsatz der Fördermittel folgt den strukturpolitischen Zielsetzungen des Freistaats und der bayerischen Kommunen. Schwerpunkte bilden die aktuellen Handlungsziele der Landespolitik.

Durch die Finanzhilfen des Staates wird Privatkapital in mehrfacher Höhe aktiviert. Die Städtebauförderung leistet somit einen wertvollen Beitrag für den örtlichen Arbeitsmarkt.

Ausführliche Informationen erhalten Sie im Internetangebot der Obersten Baubehörde.

Foto: Stadt Weiden, Marktplatz beim Bürgerfest
Weiden, Marktplatz beim Bürgerfest

Beispiel:

Ein wichtiges Ziel der Städtebauförderung sind Erhaltung und Wiederbelebung historischer Ortszentren durch Sanierungsmaßnahmen.

Schwerpunkte in der Oberpfalz

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Städtebauförderungsprogramme

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Veranstaltungen

Veranstaltungen finden Sie hier.

Städtebauförderung in der Oberpfalz

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Rechtsgrundlagen

Die Städtebauförderung ist verknüpft mit den Regelungen des Baugesetzbuchs, insbesondere mit dem Kapitel Besonderes Städtebaurecht, das den rechtlichen Rahmen für die Vorbereitung, Durchführung und Sicherung von Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen bildet. Besonders wichtig ist es, dass die Ziele der Sanierung durch eine abgestimmte kommunale Bauleitplanung unterstützt und gesichert werden. Eine aktive Steuerung, insbesondere der Einzelhandelsentwicklung in einer Stadt, ist in der Regel eine Grundvoraussetzung für die nachhaltige Aufwertung einer Innenstadt.

Siehe dazu:
Baugesetzbuch (BauGB)
Städtebauförderrichtlinien (StBauFR)

Verfahren

Die Städtebauförderung kann für die unterschiedlichsten städtebaulichen Probleme eingesetzt werden, entsprechend differenziert sind auch die notwendigen Verfahren. Der beste Einstieg gelingt mit einer umfassenden Beratung, dazu ist das Sachgebiet 34 der Regierung der Oberpfalz jederzeit gerne bereit.

  • Programmaufstellung
    Zuständig für die Programmaufstellung sind die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und die Regierung der Oberpfalz. Jedes Jahr im Herbst werden die Förderprogramme für das folgende Jahr aufgestellt. Dazu sollten bis zum 01.12. des jeweiligen Jahres die Anträge der Gemeinden bei der Regierung vorliegen. Es hat sich bewährt, dass neue Projekte vor einer Antragstellung der Regierung vorgestellt werden, damit die Bedeutung und Dringlichkeit der geplanten Vorhaben richtig beurteilt werden kann.
  • Bewilligung und Auszahlung der Finanzhilfen
    Für die finanzielle Abwicklung der Förderung gelten die Regeln der Bayerischen Haushaltsordnung. Nach Abschluss der Programmaufstellung und Zuteilung des für die jeweilige Gemeinde eingeplanten Finanzrahmens können für die einzelnen Vorhaben Finanzhilfen bewilligt werden. Bewilligungsstelle ist die Regierung der Oberpfalz.
  • Sanierungspraxis
    Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Planungen im Bestand sind häufig mit vielfältigen Interessenslagen und Zielkonflikten belastet. Sie erfordern erhebliches politisches Engagement und sind nur dann erfolgreich, wenn über die wesentlichen Ziele ein Grundkonsens erreicht wird. Dazu sind umfangreiche Beteiligungs- und Planungsprozesse notwendig. Für Gemeinden ohne leistungsfähige eigene Planungs- und Bauverwaltungen ist es besonders wichtig, dass für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung von Sanierungsmaßnahmen geeignete Partner engagiert werden. Verschiedene Architektur- und Planungsbüros haben sich für diese spezielle Aufgabe qualifiziert. Je nach Aufgabenstellung kann es nützlich sein zusätzlich einen Sanierungsträger oder Sanierungsbeauftragten einzuschalten.

Publizitätsvorschriften

Den Beitrag "Publizitätsvorschriften" finden Sie hier.

Formulare und Richtlinien

Ausführliche Informationen und Formulare erhalten Sie im Internetangebot der Obersten Baubehörde.
Formulare für Kommunale Zuwendungen.

Ansprechpartner

Sachgebietsleiter und Gebietsreferent für Kreisfreie Städte Amberg, Regensburg, Weiden i.d.OPf.

Gebietsreferent für Lkr. Amberg-Sulzbach, Regensburg

Gebietsreferentin für Lkr. Cham, Schwandorf

Gebietsreferentin für Lkr. Tirschenreuth, Neustadt a.d. Waldnaab

Gebietsreferentin für Lkr. Neumarkt i.d.OPf.

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