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Kommunalinvestitionsprogramm

Das neue Förderprogramm gemäß IMBek vom 07.10.2015 dient der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände. Die Förderung erfolgt als Projektförderung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der förderfähigen Ausgaben. Für die Oberpfalz stehen dafür ca. 50,8 Mio. Euro zur Verfügung.

Gegenstand der Förderung

  1. Energetische Sanierung von
    • Einrichtungen frühkindlicher Infrastruktur
    • Kommunalen Einrichtungen der Schulinfrastruktur
    • Kommunalen Museen und kommunalen Einrichtungen der Weiterbildung
    • Kommunalen sozialen Einrichtungen (Mehrgenerationenhäuser, Bürger- und Jugendzentren …)
    • Kommunalen Verwaltungsgebäuden
  2. Maßnahmen zum Abbau von baulichen Barrieren in den o.g. Einrichtungen und Gebäuden
  3. Städtebauliche Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum
  4. Städtebauliche Maßnahmen zur Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen

Aktueller Verfahrensstand

Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens konnten 90 Kommunen mit je einer Maßnahme in das Förderprogramm aufgenommen werden. Innenminister Herrmann hat am 10.05.16 die ausgewählten Projekte mit der jeweiligen Fördersumme bekannt gegeben. Die für die Oberpfalz zugelassenen Projekte sind mit der Fördersumme nachfolgender Liste des IM zu entnehmen:
Ausgewählte Projekte

Nun folgt im weiteren Antragsverfahren die Bewilligung der Fördermittel. Dazu haben die ausgewählten Kommunen ihre Anträge unter Verwendung des Formblatts nach Muster 1a zu Art. 44 BayHO bis zum 30.11.16 bei der Regierung der Oberpfalz einzureichen. Gleichzeitig ist eine Maßnahmenvereinbarung mit der Regierung abzuschließen. Die Kommunen wurden zwischenzeitlich informiert, welche weiteren Unterlagen für die Prüfung der Anträge benötigt werden.

Nach aktueller Gesetzeslage müssen die Maßnahmen bis zum 31.12.2018 vollständig abgenommen werden. Der Verwendungsnachweis ist spätestens bis zum 30.06.2019 vorzulegen. Nach dem 31.12.2019 können Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Zwischenzeitlich beabsichtigt aber der Bund, die Umsetzungsfristen des KinvFG um jeweils zwei Jahre zu verlängern. Der Referentenentwurf eines entsprechenden Änderungsgesetzes liegt vor.

Weitere Informationen zu KIP, zu den entsprechenden rechtlichen Grundlagen sowie die nötigen Formblätter können auf den Seiten des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Bau und Verkehr abgerufen werden:

Ansprechpartner

Für die Gesamtkoordination:

Für die Energetische Sanierung und für Maßnahmen zum Abbau von Barrieren in Einrichtungen und Gebäuden:


Für städtebauliche Maßnahmen:


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