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Presseinfo

Nr. 154: 05.12.2017 
Ausbau verschiedener Gemeindeverbindungsstraßen im Bereich der "kleinen Kappl"

Markt Neualbenreuth. Die Regierung der Oberpfalz hat dem Markt Neualbenreuth im Landkreis Tirschenreuth für den Ausbau verschiedener Gemeindeverbindungsstraßen im Bereich der "kleinen Kappl" einen Förderbetrag in Höhe von 708.000 Euro bewilligt.

Es handelt sich dabei um die 1. Rate.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 2.650.000 Euro.

Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 2.185.000 Euro nach Art. 2 des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in Kombination mit Art. 13c des kommunalen Finanzausgleichs (Härtefonds) gerechnet werden.

Die Mittel stammen aus dem Bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.

Gemäß dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt der Freistaat Bayern verkehrswichtige kommunale Straßenbauvorhaben, die zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich sind. Die Mittel des Freistaates Bayern aus dem sogenannten Härtefonds dienen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten.

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