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Presseinfo

Nr. 052: 10.05.2017 
Gespräch über die Asylsituation in der Oberpfalz

Staatssekretär Hintersberger besucht die Regierung der Oberpfalz

Regensburg. Seinen Besuch bei Regierungspräsident Axel Bartelt nutzte der Staatssekretär des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, Johannes Hintersberger, MdL, um sich über die Asylsituation in der Oberpfalz zu informieren. Zentrales Thema war dabei die im April 2016 vom Bayerischen Ministerrat beschlossene Umsteuerung in der Asylunterbringung. Asylbewerber sollen demnach wieder verstärkt in staatlichen, von den Bezirksregierungen betriebenen Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Die von Landkreisen und kreisfreien Städten als Kreisverwaltungsbehörden betriebenen, dezentralen Unterkünfte, sollen sukzessive zurückgefahren werden. „Ziel dieser Umstrukturierung in der Asylunterbringung ist es, unsere Kommunen und kreisfreien Städte zu entlasten“, so Staatssekretär Hintersberger. „In der Oberpfalz vollziehen wir den Prozess der Umsteuerung in enger Abstimmung mit den Kommunen und kreisfreien Städten. Den Kreisverwaltungsbehörden gilt unser besonderer Dank für die konstruktive und professionelle Zusammenarbeit “, stellte Regierungspräsident Axel Bartelt fest. Seit dem Umsteuerungsbeschluss konnten in der Oberpfalz über 1.750 neue Plätze in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen werden, mittlerweile stehen über 4.600 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften zur Verfügung. Bis Jahresende laufen Mietverträge mit 239 dezentralen Unterkünften aus.

Ein großes Augenmerk in Gegenwart und Zukunft liege nun auf der Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern. „Hier muss dringend neuer Wohnraum geschaffen werden“, betonte Hintersberger. Die Kreisverwaltungsbehörden könnten bei entsprechender Eignung beispielsweise die Umwandlung dezentraler Unterkünfte als Wohnungen für anerkannte Asylbewerber prüfen. „Wir sind auch hier auf die Unterstützung der Kreisverwaltungsbehörden, der Gemeinden und der Vermieter angewiesen“, ergänzte der Regierungspräsident. Der Staatssekretär verwies auf das kommunale Wohnraumförderungsprogramm des Freistaats Bayern, das Städten und Gemeinden bei der Schaffung von preisgünstigem Wohnraum für einkommensschwache Haushalte, wie beispielsweise auch für anerkannte Flüchtlinge, Unterstützung bietet.

Im Anschluss an das Gespräch lud Regierungspräsident Bartelt Staatssekretär Hintersberger zu einem Rundgang durch die erst kürzlich eröffnete Erstaufnahmeeinrichtung Regensburg ein. Asylbewerber werden dort in den ersten Monaten nach ihrer Ankunft in Deutschland untergebracht und versorgt. Währenddessen läuft das Asylverfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das auch eine Außenstelle in Regensburg - unweit der Erstaufnahmeeinrichtung - betreibt. Von der Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Bajuwarenkaserne zeigte sich der Staatssekretär beeindruckt. „Sie wurde in einer Rekordbauzeit von nur 13 Monaten fertiggestellt und bündelt eine Vielzahl von Funktionen“, erklärte Regierungspräsident Bartelt. Neben den Gebäuden zur Unterbringung von rund 600 Asylsuchenden wurden Verwaltungsgebäude errichtet, in denen sich neben Registrierung, Zentraler Ausländerbehörde, Räumen für ärztliche Versorgung, Sozialamt und Räumen der Polizei auch ein Kindergarten und Räume für die Sozialbetreuung befinden.

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Bildunterschrift: Rundgang auf dem Gelände der Aufnahmeeinrichtung Regensburg: Staatssekretär Johannes Hintersberger (li.) und Regierungspräsident Axel Bartelt. Foto: Regierung der Oberpfalz

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Bildunterschrift: Nahm den Fingerscan genau unter die Lupe: Staatssekretär Johannes Hintersberger mit dem Leiter der Aufnahmeeinrichtung, Karl-Heinz Kreuzer. Foto: Regierung der Oberpfalz

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