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Presseinfo

Nr. 108: 11.07.2016 
Lenk- und Ruhezeiten in Omnibusbetrieben kontrolliert

Das Gewerbeaufsichtsamt der Regierung der Oberpfalz überprüfte bayernweit knapp 150.000 Fahrertage

Regensburg. Das Programm „Lenk- und Ruhezeiten in Omnibusbetrieben“ ist abgeschlossen. Unter Federführung des bei der Regierung der Oberpfalz angesiedelten Kompetenzzentrums Fahrpersonal wurden von den Bayerischen Gewerbeaufsichtsämtern in den letzten Monaten bayernweit in einem Schwerpunktprogramm über 100 Busunternehmen im Freistaat unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse dieser umfangreichen Überprüfungen, bei der nahezu 150.000 Fahrertage ausgewertet wurden, liegen vor. Sie zeigen, dass besonders die Einhaltung der zwischen den Arbeitstagen vorgeschriebenen Ruhezeit für die Fahrer und Unternehmen ein Problem darstellt. Auch die zumeist elektronisch in den Fahrzeugen durchgeführte Erfassung der Lenk- und Arbeitszeiten der Busfahrer gab häufig Anlass zu Beanstandungen.

Als Folge der Betriebskontrollen mussten nicht nur Unternehmensverantwortliche und Fahrer auf die gesetzlichen Verpflichtungen deutlich hingewiesen werden, gegen mehrere Verkehrsunternehmen und eine Reihe von Fahrern wurden auch Bußgeldverfahren eingeleitet. Ein großer Teil der Omnibusbetriebe hatte sich allerdings korrekt an alle Vorgaben gehalten.

Regierungspräsident Axel Bartelt hatte im Vorjahr bei einer Veranstaltung in Regensburg den Startschuss für das Überwachungsprogramm gegeben. Nach Abschluss des Projektes und Vorliegen der Ergebnisse erklärt er: „Die Busunternehmen und Fahrer haben eine hohe Verantwortung für die Sicherheit der Fahrgäste. Mit den im Arbeitsprogramm gewonnenen Kenntnissen kann das Gewerbeaufsichtsamt noch gezielter Schwachpunkte bei Fahrern und Unternehmen aufdecken. Fest steht, dass die Gewerbeaufsicht im Interesse der Sicherheit der Fahrgäste aber auch des Straßenverkehrs auch weiterhin ein besonderes Augenmerk auf den Omnibusverkehr legen wird“.

Bayerische Omnibusunternehmen befördern mit ihren mehr als 13.000 Bussen jährlich etwa 800 Millionen Fahrgäste. Ihr Angebot reicht vom Schulbus über den ÖPNV bis hin zu Urlaubsfahrten und zu dem in den letzten Jahren stark wachsenden Markt an Fernbusverbindungen. Die Sicherheit dieses wichtigen Verkehrsmittels hängt in besonderem Maße von der Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten durch die Busfahrer und die Verkehrsunternehmen ab. Die Überwachung der im Fachjargon „Sozialvorschriften im Straßenverkehr“ genannten Bestimmungen in den Betrieben liegt in den Händen der Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen.

Weitere Informationen:

Bayerische Gewerbeaufsicht

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