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Presseinfo

Nr. 071: 09.05.2016 
Kommunalinvestitionprogramm KIP in der Oberpfalz

Regional gerechte Verteilung der Fördermittel mit möglichst vielen Maßnahmen

Der Bayerische Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr, Joachim Herrmann, hat heute am 10. Mai die Bayerischen Projekte des "Kommunalinvestitionprogramm KIP" bekanntgegeben. Aus den rund 1.300 Bewerbungen mit einer Gesamtsumme der beantragten Förderungen von knapp 825 Millionen Euro wurden 693 Projekte ausgewählt; siehe hierzu auch die Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr:

Pressemitteilung des Innenministeriums zum KIP

Das Investitionsprogramm richtete sich an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. Bayernweit standen vom Bund 289 Millionen Euro für den Ausbau der kommunalen Infrastruktur der Kommunen zur Verfügung. 50,8 Millionen Euro entfielen davon auf die Oberpfalz.

Bis zum 15. Februar gingen bei der Regierung der Oberpfalz 210 Bewerbungen von 94 antragsberechtigten Kommunen mit Gesamtkosten von rund 165,5 Millionen Euro ein. Der errechnete Fördermittelbedarf von rund 150 Millionen Euro überschritt die zu Verfügung stehenden Mittel damit um mehr als 200 Prozent.

Ein Beirat, zusammengesetzt aus Bezirkstagspräsident Franz Löffler, Oberbürgermeister Kurt Seggewiß (Bezirksvorsitzender des Bayerischen Städtetags und Vertreter der kreisfreien Städte), Landrat Richard Reisinger (Vorsitzender des Bezirksverbandes Oberpfalz im Bayerischen Landkreistag), 1. Bürgermeister Toni Dutz (Bezirksvorsitzender des Bayerischen Städtetags und Vertreter der kreisangehörigen Städte und kreisangehörigen Gemeinden), 1. Bürgermeister Hugo Bauer (Vorsitzender des Bezirksverbands Oberpfalz des Bayerischen Gemeindetags) und Hans Renter (Kommunaler Behindertenbeauftragter Oberpfalz) hatte am 27.04.2016 unter dem Vorsitz von Regierungspräsident Axel Bartelt getagt und nach zuvor festgelegten fachlichen Kriterien 90 Maßnahmen ausgewählt und an das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gemeldet. Ziel war es dabei, neben der regional gerechten Verteilung der Fördermittel möglichst viele Maßnahmen in den finanzschwächeren Gemeinden der Oberpfalz realisieren zu können.

Der Übersichtskarte in der Anlage kann optisch gut entnommen werden, wohin die Förderungen in der Oberpfalz geflossen sind. "Bei einem geschätzten Fördermittelbedarf für alle ausgewählten 90 Projekte von exakt 50,8 Millionen Euro dürfen wir von einer Punktlandung sprechen, da der Förderrahmen in der Oberpfalz zu 100 Prozent ausgeschöpft wurde", so Regierungspräsident Axel Bartelt.

Anlage:

Übersichtskarte

Liste mit den ausgewählten Projekten:

Oberpfälzer Projekte auf den Seiten 4 und 5

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