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Presseinfo

Nr. 007: 08.01.2016 
ÖPNV – Förderung 2015 in der Oberpfalz

Knapp 34 Millionen Euro für mehr Mobilität

Regensburg. Die Regierung der Oberpfalz hat die Aufrechterhaltung, den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Oberpfalz im Jahr 2015 mit insgesamt knapp 34 Millionen Euro unterstützt. Die Mittel wurden aus dem vom Bayerischen Landtag beschlossenen Bayerischen Staatshaushalt (2015/2016) bereitgestellt und vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr, an die Regierungen weiterverteilt. Die Regierungen bearbeiten die Fördervorgänge und bewilligen die Zuwendungen.

„Mobilität ist für unsere Bürgerinnen und Bürger ein bedeutender Standortfaktor. Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr ist wichtig für die weiterhin positive Entwicklung der Oberpfalz. Darüber hinaus ist jeder mit dem Bus und nicht dem eigenen PKW zurückgelegter Kilometer auch ein aktiver Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz“, betont Regierungspräsident Axel Bartelt.

Ausgleichsleistungen an Verkehrsunternehmen

Rund 23,7 Mio. € erhielten die Oberpfälzer privaten und kommunalen Verkehrsunternehmen zum Ausgleich von Einnahmeverlusten durch den Verkauf von vergünstigten Zeitfahrausweisen an Schüler, Auszubildende und Studenten. Nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sind die Verkehrsbetriebe gesetzlich verpflichtet, für diese Nutzergruppe ermäßigte Tarife anzubieten und haben deswegen einen Anspruch auf den Ausgleich der Mindereinnahmen.

ÖPNV-Zuweisungen

Die ÖPNV-Zuweisungen sind in Bayern eine wichtige Finanzierungsquelle der Verkehrsleistungen im allgemeinen ÖPNV und werden in erster Linie für den Linienbetrieb mit Omnibussen eingesetzt. Die Fördermittel des Freistaates, deren Umfang sich nach dem jeweiligen Kfz-Steueraufkommen bemisst, werden an die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des allgemeinen ÖPNV verteilt. Der öffentliche Personennahverkehr vor Ort wird durch diese Finanzzuweisungen mitfinanziert, verbessert und optimiert. Die oberpfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte erhielten zur Aufrechterhaltung, Sicherung und Verbesserung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs pauschale Finanzzuweisungen in Höhe von insgesamt 4.861.000.- €.

Hiervon entfällt ein Betrag in Höhe von 466.000,- € auf die Förderung bedarfsorientierter Bedienformen des ÖPNV im ländlichen Raum. Im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplans Demografischer Wandel wurde das neue Anrufbussystem – der Bus bedient die Haltestelle dabei nur bei vorher angemeldetem Fahrtwunsch - zunächst für drei Jahre auf Probe mit der Zielsetzung der Überführung in einen Dauerbetrieb bisher in Amberg/Amberg-Sulzbach, im Landkreis Neumarkt und flächendeckend im Landkreis Tirschenreuth („BAXI“) eingerichtet.

Infrastrukturförderung

Ein weiterer Betrag in Höhe von 2.820.000,- € wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit wurden z.B. der Bau von Park&Ride-Anlagen, zentralen Omnibushaltestellen, Omnibusbetriebshöfen, rechnergesteuerten Betriebsleitsystemen, Fahrgastinformationsanlagen, Buswartehäuschen und Vorhaben der Deutschen Bahn AG gefördert.

Busförderung

Mit einer Zuwendung von 2,37 Mio. € wurde die Anschaffung von 35 neuen Bussen gefördert. Die Busförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV in der Oberpfalz. So wird bei der Auswahl der zu fördernden Busse besonderes Augenmerk auf Fahrzeuge mit Niederflurausrüstung und auf Einstiegshilfen für mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste gelegt. Dem Umweltschutz wird dadurch Rechnung getragen, dass dieselbetriebene Fahrzeuge der Euro VI – Norm entsprechen müssen.

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Pressestelle der Regierung der Oberpfalz
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Vertreter: Dr. Robert Feicht (Telefon: 0941 5680-1375)
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