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Presseinfo

Nr. 087: 08.05.2015 
Zuschuss für die Stadt Oberviechtach

Die Regierung der Oberpfalz hat der Stadt Oberviechtach im Landkreis Schwandorf für die Staatsstraße 2159 : Umbau der Kreuzung in Oberviechtach; Kostenbeteiligung mit Bescheid vom 05.05.2015 einen Förderbetrag in Höhe von 42.000,00 Euro bewilligt. Es handelt sich um die 1. Rate.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 91.000,00 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss des Freistaates Bayern in Höhe von 53.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.

Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

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