Nr. 179: 09.04.2014
Zuschuss für den Markt Stamsried
Die Regierung der Oberpfalz hat dem Markt Stamsried im Landkreis Cham für die Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraße von der Staatsstraße 2040 - Enzenried - CHA 31 mit Bescheid vom 31.03.2014 einen Förderbetrag in Höhe von 65.000,00 Euro bewilligt. Es handelt sich dabei um die 1. Rate.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 174.000,00 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss des Freistaates Bayern in Höhe von 85.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.
Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.
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