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Presseinfo

Nr. 248: 19.09.2013 
Zuschuss für den Markt Kohlberg

Die Regierung der Oberpfalz hat dem Markt Kohlberg im Landkreis Neustadt a.d.Waldnaab für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Röthenbach - Weiherhammer einen Zuschuss von insgesamt 496.000,00 Euro als 1. Rate bewilligt.

Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 550.000,00 Euro aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, mit dem der Freistaat Bayern verkehrswichtige kommunale Straßenbauvorhaben unterstützt und mit 70.000,00 Euro aus dem Härtefonds gemäß Art. 13c Finanzausgleichsgesetz gerechnet werden. Der sogenannte Härtefonds stammt aus dem bayerischen Staatshaushalt, der vom Bayerischen Landtag beschlossen wird. Der Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von besonderen Belastungen und zum Ausgleich von Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 1.045.000,00 Euro.

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