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Presseinfo

Nr. 385: 12.12.2012 
Zuschuss für die Gemeinde Theisseil

Die Regierung der Oberpfalz hat der Gemeinde Theisseil im Landkreis Neustadt a.d.Waldnaab für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Weiden - Edeldorf in der Ortsdurchfahrt Edeldorf durch die Gemeinde Theisseil einen Zuschuss von insgesamt 142.000,00 Euro als 1. Rate bewilligt.

Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 150.000,00 Euro aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, mit dem der Freistaat Bayern verkehrswichtige kommunale Straßenbauvorhaben unterstützt und mit 28.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des Bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Der sogenannte Härtefonds stammt aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurde vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt. Der Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 320.000,00 Euro.

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