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Presseinfo

Nr. 394: 12.12.2011 
Zuschuss für die Stadt Erbendorf

Die Regierung der Oberpfalz hat der Stadt Erbendorf im Landkreis Tirschenreuth für den Ausbau der Kemnather Straße in Erbendorf einen Zuschuss von insgesamt 280.000,00 Euro als 1. Rate bewilligt.

Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 290.000,00 Euro aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, mit dem der Freistaat Bayern verkehrswichtige kommunale Straßenbauvorhaben unterstützt und mit 60.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des Bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Der sogenannte Härtefonds stammt aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurde vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt. Der Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 620.000,00 Euro.

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