Nr. 193: 26.05.2011
Oberpfälzer Gemeinden erhalten 16 Millionen Euro Straßenunterhaltungspauschalen
Die Gemeinden in der Oberpfalz erhalten im Jahr 2011 Straßenunterhaltungspauschalen in Höhe von insgesamt 16.054.800 Euro aus dem sog. Kfz-Steuerersatzverbund. Die Regierung der Oberpfalz hat die Fördergelder des Freistaats Bayern an die Oberpfälzer Landratsämter zur Auszahlung an die jeweiligen Gemeinden weitergeleitet.
Im einzelnen erhalten die Gemeinden in den Landkreisen:
Amberg-Sulzbach
2.470.800 Euro
Cham
3.216.000 Euro
Neumarkt i.d. Opf.
2.011.200 Euro
Neustadt a.d. Waldnaab
2.007.600 Euro
Regensburg
2.468.400 Euro
Schwandorf
2.337.600 Euro
Tirschenreuth
1.543.200 Euro
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen.
Nach Art. 13b Finanzausgleichsgesetz (FAG) erhalten die Gemeinden, die nicht am örtlichen Aufkommen nach Art. 13a FAG beteiligt sind, Straßenunterhaltungszuschüsse als Festbetrag auf der Basis der Berechung des Jahres 2010 aus dem sog. „Kfz-Steuer-Ersatzverbund“.
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Ansprechpartner
Pressestelle der Regierung der Oberpfalz
93039 Regensburg
Dienstgebäude: Emmeramsplatz 8
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