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Presseinfo

Nr. 135: 27.04.2011 
776.000,00 Euro Fördermittel für die Oberpfalz bereitgestellt

Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme Teil II – Soziale Stadt 2011

In der ersten Zuteilungsrunde der Städtebauförderungsmittel 2011 wurden die Mittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II – Soziale Stadt - zur Verfügung gestellt. Auf Grund der allgemeinen Kürzung der Städtebauförderungsmittel durch den Bund von 590 Mio. im Jahr 2010 auf insgesamt 455 Mio. Euro in diesem Jahr, fallen die Zuteilungen in den verschiedenen Programmen 2011 geringer aus.

Im Programm Soziale Stadt engagieren sich derzeit noch 9 Städte und Märkte in der Oberpfalz. Neuaufnahmen waren auf Grund der starken Mittelkürzung, vor allem auch im Hinblick auf weitere geplante Einsparungen in den Folgejahren sowohl bei der Städtebauförderung allgemein und auch speziell im Programm Soziale Stadt, nicht möglich.

Die Kernaufgabe des Programms ist die Feststellung von wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und städtebaulichen Problemen von Stadtquartieren durch Anfertigung eines integrierten Handlungskonzeptes auf dessen Grundlage die Probleme behoben werden sollen. Die Umsetzung erfolgt dabei nicht nur durch bauliche Projekte, sondern auch durch nicht-investive Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Integration, Bürgerbeteiligung, etc. Ergänzt wird das Programm auch weiterhin durch das 2007 ins Leben gerufene Modellvorhaben Kooperationen, das innovative Partnerschaftsprojekte von Kommunen und privaten Akteuren vor Ort unterstützt. Derzeit laufen derartige Projekte erfolgreich in den Städten Grafenwöhr, Neumarkt i.d.OPf., Regensburg und Weiden i.d.OPf..

In dem jetzt aufgestellten Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen II stehen der Oberpfalz zwar nur 776.000,00 Euro (siehe anhängende Liste) an Bundes- und Landesfinanzhilfen zur Verfügung, zusammen mit dem noch ausstehenden Bayerischen Städtebauförderungsprogramm, dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen I – Sanierung und Entwicklung, III – Stadtumbau West, IV – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, V – Städtebaulicher Denkmalschutz und VI – Kleine Städte und Gemeinden werden für die Oberpfalz zusätzlich noch rund 16,6 Mio. Euro Finanzhilfen zur Verfügung stehen. Das damit angestoßene Investitionsvolumen beträgt erfahrungsgemäß ein Vielfaches.

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