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Presseinfo

Nr. 091: 31.03.2011 
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Oberpfalz

Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Oberpfalz
Regierungspräsidentin Brunner: Über 70 % der Mittel sind ausgezahlt

"Über 60 Millionen Euro konnten im Rahmen des Konjunkturpakets II für kommunalbezogene Maßnahmen im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden und sonstigen Infrastrukturmaßnahmen in der Oberpfalz bewilligt werden. Über 42 Millionen Euro der bereitgestellten Mittel sind nachgewiesen und insbesondere an kommunale Träger ausgezahlt worden. Die Auszahlungsquote von über 70 % der bewilligten Mittel zeigt, dass die Maßnahmen zeitgerecht begonnen und bis zum Jahresende 2011 fristgerecht abgewickelt werden können."

Regierungspräsidentin Brigitta Brunner, die sich laufend über den Verfahrensstand in Kenntnis setzen ließ, war die Abwicklung des nach den Vorgaben des Bundes im Zukunftsinvestitionsgesetz auf die Jahre 2009, 2010 und 2011 beschränkten Förderprogramms ein wichtiges Anliegen. "Im ländlichen Raum müssen wir eine solche Chance wie das KP II ohne Wenn und Aber nutzen. Es wäre nicht gut, wenn wir für die Region bereitgestellte Mittel, nicht ausgeben könnten". Obwohl bereits alle Maßnahmenträger gebeten wurden, die Maßnahmen abzuschließen und die Auszahlungsanträge bzw. Verwendungsnachweise für die Restauszahlungen zu übermitteln, möchte die Regierungspräsidentin nochmals bitten: "Reichen Sie bitte die Unterlagen umgehend und rechtzeitig bei der Regierung der Oberpfalz ein. Die Mittel verfallen definitiv am 31.12.2011 und stehen danach nicht mehr zur Verfügung. Wir helfen Ihnen wo wir können."

Das Konjunkturpaket II teilte sich in die zwei großen Blöcke, die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur auf. Im Schwerpunkt Bildung konnten 138 Vorhaben mit einem Fördervolumen von insgesamt 52,4 Millionen Euro mit Mitteln bedacht werden. Im Schwerpunktbereich Infrastruktur, einschließlich Breitbandförderung und Lärmsanierung an Straßen in kommunaler Baulast kamen 129 Projekte in den Genuss von Mitteln aus dem KP II. Hierfür konnten den Maßnahmeträgern knapp 34 Millionen Euro bewilligt werden.

Ohne das konstruktive Mitwirken des eigens für das KP II gebildeten Beirats, der bei der Projektauswahl die Regierung unterstützte und beriet, wäre die Abwicklung sicherlich nicht so rasch und reibungslos über die Bühne gegangen. Besondere Verdienste haben sich insbesondere die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände der Oberpfalz bei der Umsetzung erworben.

Der erhoffte und angestrebte Konjunkturimpuls für die regionale Wirtschaft spiegelt sich in den Nachweisen der Projekte wider. Von den kurzfristigen zusätzlichen Aufträgen haben, wie auch aus den Abrechnungsunterlagen zu entnehmen ist, die Firmen aus der Region am stärksten profitiert.

Den Nutzen aus dem Konjunkturpaket II ziehen aber auch die Bürgerinnen und Bürger, wenn kommunale Einrichtungen in ihrer Nähe saniert werden konnten. In der Oberpfalz waren dies 72 Schulen, 65 Kindertages- und sonstige Bildungseinrichtungen sowie 36 kommunale Verwaltungsbauten.
22 Krankenhausträger und 6 Sonderbaumaßnahmen der Städtebauförderung erhielten Fördermittel. 36 Projekte im Rahmen der Breitbandförderung und 24 Vorhaben von Kommunen im Teilbereich "Lärmsanierung an Straßen in kommunaler Baulast" konnten mit KP II - Mittel vorzeitig bedient werden. 7 Vorhaben aus sonstigen Teilbereichen, wie z.B. Projekte im Behindertenbereich, der Wasserwirtschaft oder der Biopark Regensburg, erhielten aus dem Oberpfalzkontingent rund 18,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt.

Dem Anhang können Sie die einzelnen geförderten Projekte entnehmen.

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