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Presseinfo

Nr. 046: 31.01.2011 
Rund 54,9 Mio. Euro für oberpfälzer Kommunen

54,98 Mio. Euro sind 2010 aus verschiedenen Töpfen des kommunalen Finanzausgleichs den Kommunen der Oberpfalz zugeflossen. Genau 488 Fördermaßnahmen musste dafür die Regierung der Oberpfalz bearbeiten.

Mit dieser Zuschusssumme wurde eine Gesamtinvestition von 365 Mio. Euro ausgelöst.

Diese Gesamtsummen gliedern sich in folgende Fördermaßnahmen auf:

Kommunaler Hochbau
Schulen incl. Berufsschule und Kinderbetreuungseinrichtungen)
128 Maßnahmen mit 29.100.000,00 Euro Zuschüssen

Förderung von Feuerwehrgerätehäusern und Feuerwachen sowie für kommunale Beschaffungen für die Feuerwehren
(Mittel aus der Feuerschutzsteuer)
184 Maßnahmen mit 5.343.047,00 Euro Zuschüssen

Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Der Freistaat Bayern gewährt im Rahmen eines Sonderprogramms auf der Basis der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern vom 18.10.2007 Zuweisungen zu Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in einer Kindertageseinrichtung und in der Großtagespflege in den Jahren 2008 bis längstens 2013.
66 Maßnahmen mit 16.021.800,00 Euro Zuschüssen

Ausgleichsmasse für besondere Belastungen und Härten
Der sog. Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.
89 Maßnahmen mit 4.330.484,00 Euro Zuschüssen

Sportförderung für Schützen
9 Maßnahmen mit 152.625,00 Euro Zuschüssen

Katastrophenfonds
2 Maßnahmen mit 33.470,00 Euro Zuschüssen

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