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Presseinfo

Nr. 013: 11.01.2011 
ÖPNV – Förderung 2010 in der Oberpfalz

Der öffentliche Personennahverkehr ist ein wichtiger Standortfaktor. Er sorgt nicht nur für ein hohes Maß an Mobilität bei den Bürgern, sondern ist auch aktiver Umwelt- und Klimaschutz.

Die Regierung der Oberpfalz hat die Aufrechterhaltung, den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Oberpfalz im Jahr 2010 mit insgesamt rund 32 Millionen Euro gefördert.

Die Mittel werden vom Bayerischen Landtag bereitgestellt und vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie an die Regierungen weiterverteilt. Die Regierungen bearbeiten die Fördervorgänge und bewilligen die Zuwendungen.

Ausgleichsleistungen an Verkehrsunternehmen

Rund 22 Mio. Euro erhielten die oberpfälzer privaten und kommunalen Verkehrsunternehmen zum Ausgleich von Einnahmeverlusten durch den Verkauf von vergünstigten Zeitfahrausweisen an Schüler, Auszubildende und Studenten.

Nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sind die Verkehrsbetriebe gesetzlich verpflichtet, für diese Nutzergruppe ermäßigte Tarife anzubieten und haben deswegen einen Anspruch auf den Ausgleich der Mindereinnahmen.

ÖPNV-Zuweisungen

Die ÖPNV-Zuweisungen sind in Bayern eine wichtige Finanzierungsquelle der Verkehrsleistungen im allgemeinen ÖPNV und werden in erster Linie für den Linienbetrieb mit Omnibussen eingesetzt. Die Fördermittel des Freistaates, deren Umfang sich nach dem jeweiligen Kfz-Steueraufkommen bemisst, werden an die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des allgemeinen ÖPNV verteilt. Der öffentliche Personennahverkehr vor Ort wird durch diese Finanzzuweisungen mitfinanziert, verbessert und optimiert. Die oberpfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte erhielten zur Aufrechterhaltung, Sicherung und Verbesserung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs pauschale Finanzzuweisungen in Höhe von insgesamt 4.615.000.- Euro.

Infrastrukturförderung

Ein Anteil von ca. 3 Millionen Euro wurde für die Förderung von ÖPNV – Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit wurde der Bau von Park-and-Ride-Anlagen, Busbeschleunigungsmaßnahmen, rechnergesteuerte Betriebsleitsysteme, Unterstellhäuschen und Maßnahmen der Schienenunternehmer gefördert.

Busförderung

Mit einer Zuwendung von 2,7 Millionen Euro wurde die Anschaffung von 53 neuen Bussen gefördert. Die Busförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV in der Oberpfalz. Ein wesentliches Förderkriterium ist deshalb, dass bei der Auswahl der zu fördernden Busse besonderes Augenmerk auf Fahrzeuge mit Niederflurausrüstung und auf Einstiegshilfen für mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste gelegt wird. Dem Umweltschutz wird dadurch Rechnung getragen, dass dieselbetriebene Fahrzeuge mindestens der Euro V – Norm entsprechen müssen. Zusätzliche Förderanreize werden durch die Einhaltung der strengeren EEV – Abgasstandards sowie Erdgastechnologie gewährt.

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Pressestelle der Regierung der Oberpfalz
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