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Presseinfo

Nr. 334: 13.09.2010 
Zuschuss für den Landkreis Schwandorf

Die Regierung der Oberpfalz hat dem Landkreis Schwandorf für den Bau der Ordumgehung Nittenau, Bauabschnitt 1, Teilabschnitt 2 (Kreisstraße SAD 5) einen Zuschuss von insgesamt 288.000,00 Euro als 1. Rate bewilligt.

Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 850.000,00 Euro aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, mit dem der Freistaat Bayern verkehrswichtige kommunale Straßenbauvorhaben unterstützt und mit 200.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des Bayer. Finanzministeriums gerechnet werden. Der sogenannte Härtefonds stammt aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurde vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt. Der Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 2.057.000,00 Euro.

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