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Presseinfo

Nr. 293: 13.08.2010 
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

2,618 Mio. Euro Fördermittel in der Oberpfalz bereitgestellt

Nach Zuteilung der Mittel aus den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen Teil I – Sanierung und Entwicklung, Teil II – Soziale Stadt, Teil III – Stadtumbau West und Teil V – Städtebaulicher Denkmalschutz, wurden nun die Mittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren bereitgestellt. Auf Initiative Bayerns, ist es gelungen, das Programm auf rund 24 Millionen Euro staatliche Finanzhilfen aufzustocken. Das sind rund 8 Millionen Euro mehr gegenüber dem Vorjahr. Die Oberpfalz profitiert davon durch ein um fast 500.000 Euro erhöhtes Programmvolumen.

In dem 2008 zum ersten Mal aufgelegten Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sind derzeit 8 Oberpfälzer Gemeinden aktiv. Für diese stellen der Bund und der Freistaat Bayern in diesem Jahr 2.618.000 Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen zur Verfügung. Neu aufgenommen wurde in diesem Jahr die Gemeinde Barbing im Landkreis Regensburg.

Grundlage für das Programm war das von 2006 bis 2008 durchgeführte Modellvorhaben „Leben findet Innenstadt“, bei dem in 10 Modellstädten die öffentlich-private Zusammenarbeit zur Stärkung von Stadt- und Ortszentren und zur Verbesserung des Investitionsklimas erprobt wurde. Ziel dieser kooperativen Zusammenarbeit ist es, gemeinsam das Profil von Stadt- und Ortszentren zu stärken, Leerstände und Brachflächen zu vermeiden und innovative Maßnahmen zur Standortstärkung umzusetzen sowie Investitionen anzuschieben.

Besondere Bedeutung kommt daher der Einrichtung eines Projektfonds zu, der zu 50 % von Bund, Land und Gemeinde und zu 50 % von privaten Akteuren gespeist werden soll. Die Ausreichung der Mittel erfolgt durch ein lokales Steuerungsgremium für Investitionen oder investitionsvorbereitende Maßnahmen.

Die Städtebauförderungsprogramme sind hiermit fast komplett aufgestellt. Lediglich das Bayerische Städtebauförderungsprogramm, das neue Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm VI – Kleinerer Städte und Gemeinden und der EU-Strukturfonds stehen noch aus.

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