Nr. 175: 14.05.2010
Zuschuss für die Stadt Neustadt a.d.Waldnaab
Die Regierung der Oberpfalz hat der Stadt Neustadt a.d.Waldnaab für die Fahrbahnaufweitung der Kreuzung Fabikstraße/Johann-Dietl-Straße in Neustadt a.d.Waldnaab mit Bescheid vom 07.05.2010 einen Förderbetrag in Höhe von 50.000,00 Euro bewilligt. Es handelt sich dabei um die 1. Rate.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 298.000,00 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 155.000 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.
Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.
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