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Presseinfo

Nr. 044: 05.02.2010 
Viel Arbeit für die Bauabteilung der Regierung der Oberpfalz

  1. Staatlich geförderte Baumaßnahmen der Städte, Gemeinden und Dritter im Regierungsbezirk Oberpfalz

    Wie Regierungspräsidentin Brigitta Brunner heute in Regensburg bekanntgab, hat der Bereich Planung und Bau der Regierung im letzten Jahr im Hochbau 351 Förderprojekte mit Gesamtkosten von 200,2 Mio. ? baufachlich geprüft. Bezogen auf die Baukosten bedeutet dies eine Steigerung um beinahe 29% gegenüber dem Vorjahr. Dies erklärt sich in erster Linie dadurch, dass als Sonderaufgabe im Jahr 2009 zusätzlich 179 Maßnahmen des Konjunkturpakets II (KP II) sehr zeitnah geprüft werden mussten.

    Die Regierung prüft nicht nur, ob und in welchem Umfang Baumaßnahmen gefördert werden können, sondern nach Abschluss der Maßnahmen auch, ob die bereitgestellten Fördermittel ordnungsgemäß verwendet worden sind. So wurden im Jahr 2009 47 dieser Verwendungsnachweise mit einem Gesamtvolumen von 186,55 Mio. Euro baufachlich geprüft.

    Wie schon in den vergangenen Jahren stellten Maßnahmen an Schulen und Kindergärten den Schwerpunkt der baufachlichen Prüfung dar. Neben kommunalen Baumaßnahmen, die nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) gefördert werden, standen auch Schulbaumaßnahmen privater Schulträger zur Prüfung an, die nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz gefördert werden. Bei kommunalen und bei Maßnahmen privater Schulträger wurden auch Maßnahmen zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Schulen einzeln oder kombiniert mit größeren Baumaßnahmen gefördert.

    Beispielhaft seien hier die Erweiterung und die Generalsanierung der Grund- und Hauptschule in Furth im Wald, die Erweiterung mit Umbau und Instandsetzung der Lobkowitz-Realschule in Neustadt an der Waldnaab, der Neubau der Pausenhalle und des Verwaltungstraktes beim Carl-Friedrich-Gauss-Gymnasium in Schwandorf sowie der 3. Bauabschnitt am Goethegymnasium in Regensburg bei den Schulen in kommunaler Trägerschaft genannt. Unter den privaten Schulbauvorhaben sind der Umbau und die Sanierung des Musikgymnasiums der Regensburger Domspatzen in Regensburg zu erwähnen.

    Im Bereich der Krankenhausförderung betrug das Gesamtvolumen aller baufachlichen Prüfungen 66,0 Mio. ?. Für das Caritas-Krankenhaus St. Josef in Regensburg wurde die fachliche Billigung für den 2. Bauabschnitt zur Erweiterung der Abteilungen für Frauenheilkunde und Urologie erteilt. Aufgrund eines Kooperationsmodells zwischen der Caritas Regensburg mit der Universität Regensburg werden zusätzlich zum akut-stationären Bereich auch Flächen für Forschung und Lehre errichtet, die mit Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst finanziert werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 14 Mio. ?.

    Gesondert waren in der Krankenhausförderung insgesamt 20 Baumaßnahmen mit einem Kostenumfang von fast 12 Mio. ? aus dem Konjunkturpaket II zu prüfen. Das St. Barbara-Krankenhaus in Schwandorf ist dabei mit der Maßnahme "Erneuerung der Sterilisation" mit Gesamtbaukosten in Höhe von 2 Mio. ? der größte Zuwendungsempfänger.

  2. Staatliche Baumaßnahmen im Regierungsbezirk Oberpfalz der einzelnen Ministerien des Freistaates und des Bundes

    Im Bereich des Staatlichen Hochbaus wurden von den Staatlichen Bauämtern Amberg-Sulzbach, Regensburg und der Baudienststelle Grafenwöhr der Regierung der Oberpfalz insgesamt 267,18 Mio.? verausgabt.

    Das Staatliche Bauamt Regensburg konnte mit dem Neubau eines Hörsaals und Verfügungsgebäudes mit Institut für Immobilienwirtschaft beginnen, sowie die Sanierung der Mensa der Universität Regensburg fortführen. Die Fertigstellung ist im Frühjahr 2010 vorgesehen. Bei der Erweiterung des Klinikums der Universität Regensburg wurden die Klinik und Poliklinik für Pädiatrie (KUNO) und der Neubau des Forschungsgebäudes D4 fertig gestellt. Für den Neubau eines Zentralen Hörsaalgebäudes der HAW Regensburg erfolgte im Mai 2009 der erste Spatenstich. Das Polizeipräsidium Oberpfalz bezog seine neuen Räumlichkeiten in einem vom Bauamt Regensburg umgebauten ehemaligen Unterkunftsgebäude der sog. Rafflerkaserne. Für die Bayerische Bereitschaftspolizei wurde die Sanierung des Dienstgebäudes der Zentralen Diensthundeschule in Herzogau nach nur 1 ½ Jahren Bauzeit fertig gestellt. Im staatseigenen Dom St. Peter konnte der vom Bischöflichen Domkapitel beauftragte Einbau der neuen Hauptorgel im November abgeschlossen werden.

    Das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach führte den 2. Bauabschnitt der Generalsanierung des Landgerichtes Amberg weiter. In der JVA Amberg konnte für das neue Arbeitsbetriebsgebäude Richtfest gefeiert werden. Für die HAW Amberg-Weiden konnte am Standort Weiden mit dem Neubau eines Hörsaalgebäudes begonnen werden. An den Standorten Vilseck und Grafenwöhr des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr wurden vom Bauamt Amberg-Sulzbach für die US-Streitkräfte zahlreiche Sanierungsmaßnahmen und Neubauten durchgeführt.

    Die Baudienststelle Grafenwöhr hat das Großprojekt "Efficient Basing Grafenwöhr" EBG mit großem Einsatz fortgeführt. Dabei konnten zahlreiche Unterkunftsgebäude und technische Einrichtungen fertig gestellt und an die US-Streitkräfte übergeben werden. Insgesamt wurden von der Baudienststelle am Truppenübungsplatz Grafenwöhr im Jahr 2009 105,26 Mio. ? verausgabt.

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