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Presseinfo

Nr. 036: 01.02.2010 
Rund 123 Mio. Euro für oberpfälzer Kommunen

122,96 Mio. Euro sind 2009 aus verschiedenen Töpfen des kommunalen Finanzausgleichs den Kommunen der Oberpfalz zugeflossen. Genau 709 Fördermaßnahmen musste dafür die Regierung der Oberpfalz bearbeiten.

Mit dieser Zuschusssumme wurde eine Gesamtinvestition von 535 Mio. Euro ausgelöst.

Diese Gesamtsummen gliedern sich in folgende Fördermaßnahmen auf:

  • Kommunaler Hochbau
    (Schulen incl. Berufsschule und Kinderbetreuungseinrichtungen)
    154 Maßnahmen mit 37.317.000,00 Euro Zuschüssen
  • IZBB+Konnexität
    (Förderung von Ganztageseinrichtungen + G 8)
    45 Maßnahmen mit 5.973.564,60 Euro Zuschüssen
  • Förderung von Feuerwehrgerätehäusern und Feuerwachen sowie für kommunale Beschaffungen für die Feuerwehren
    (Mittel aus der Feuerschutzsteuer)
    183 Maßnahmen mit 4.783.383,00 Euro Zuschüssen
  • Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
    Der Freistaat Bayern gewährt im Rahmen eines Sonderprogramms auf der Basis der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern vom 18.10.2007 Zuweisungen zu Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in einer Kindertageseinrichtung und in der Großtagespflege in den Jahren 2008 bis längstens 2013.
    54 Maßnahmen mit 11.852.000,00 Euro Zuschüssen
  • Ausgleichsmasse für besondere Belastungen und Härten
    Der sog. Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.
    89 Maßnahmen mit 4.530.000,00 Euro Zuschüssen
  • Sportförderung für Schützen
    9 Maßnahmen mit 140.166,00 Euro Zuschüssen
  • Katastrophenfonds
    6 Maßnahmen mit 125.000,00 Euro Zuschüssen
  • Konjunkturpaket II
    169 Maßnahmen mit 58.247.100,00 Euro Zuschüssen

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