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Presseinfo

Nr. 512: 12.11.2009 
"Ein großes Stück Arbeit ist erledigt"

Beirat zum Konjunkturpaket II stimmt dem Abschluss zu

"Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung der Oberpfalz haben im letzten dreiviertel Jahr ein großes Stück Arbeit erfolgreich erledigt."

Zu diesem zusammenfassenden Urteil kamen die Vertreter des Bezirks Oberpfalz, des Bayerischen Landkreistages, des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Gemeindetages im Beirat zum Konjunkturpaket II, unter der Leitung von Regierungspräsidentin Brigitta Brunner, bei einem letzten Treffen am 11. November 2009.

Über 200 Bescheide mit einer Zuwendungssumme von insgesamt rund 73,2 Mio. Euro sind für die energetische Gebäudesanierung in den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur, vor allem an Kommunen und Einrichtungen in der Oberpfalz, ergangen. Knapp über 85 % der Gemeinden der Oberpfalz mit entsprechenden Anträgen kamen in den Genuss von Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II.

Nach den der Regierung der Oberpfalz vorliegenden Rückmeldungen der Träger sind etwa 75 % der bewilligten Vorhaben begonnen und entsprechende Bauaufträge erteilt worden. Die restlichen 25 % haben den Baubeginn für Anfang 2010 mitgeteilt. Die ersten Maßnahmen sind abgeschlossen. Aufgrund geprüfter Auszahlungsanträge konnten bisher über 5 Mio. Euro an Zuschüssen den Antragstellern ausbezahlt werden.

Die Beiratsmitglieder waren sich einig, dass auch die Gemeinden vorbildlich schnell gearbeitet hätten. Dieses Lob sei verdient, denn nur die schnelle Umsetzung der Maßnahmen im Konjunkturpaket II sei für die Wirtschaft und damit für die Erhaltung der Arbeitsplätze wirksam. Damit hätten sowohl die Kommunalpolitik als auch die Verwaltung die Wirtschaft in der Oberpfalz in ihrer vorhandenen Robustheit weiter gestärkt.

Die Regierungspräsidentin Brigitta Brunner sprach nochmals ausdrücklich den Mitgliedern, Herrn Bezirkstagspräsidenten Franz Löffler, Herrn Landrat Simon Wittmann (Bayerischer Landkreistag), Herrn Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer und Herrn 1. Bürgermeister Toni Dutz (beide Bayer. Städtetag), Herrn 1. Bürgermeister Albert Höchstetter (Bayer. Gemeindetag), Herrn Erich Bierler für das Zentrum Bayern Familie und Soziales, Herrn Thomas Gollwitzer (Amt für ländliche Entwicklung) und Herrn Caritasdirektor Bernhard Piendl (Bezirksarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege) ihren Dank aus.

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