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Presseinfo

Nr. 415: 28.09.2009 
Zuschuss für die Gemeinde Theisseil

Die Regierung der Oberpfalz hat mit Mitteln nach Art. 13 c FAG der Gemeinde Theisseil im Landkreis Neustadt an der Waldnaab für die Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraße bei Schammesrieth mit Bescheid vom 24.09.2009 einen Förderbetrag in Höhe von 50.000,00 Euro bewilligt. Es handelt sich um die erste Rate.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 335.000,00 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 182.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden.

Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.

Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

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