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Presseinfo

Nr. 300: 10.08.2009 
Bewilligungen aus dem Konjunkturprogramm II für die Gemeinden Pösing, Arnschwang und Runding

Die Regierung der Oberpfalz hat mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm "KP II":

der Gemeinde Pösing im Landkreis Cham für die energetische Sanierung des Gemeindehauses in Pösing mit Bescheid vom 05.08.2009 einen Zuschuss von 126.800,00 Euro bewilligt.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 160.000,00 Euro, daraus ergeben sich 145.000,00 Euro förderfähige Kosten.

der Gemeinde Arnschwang im Landkreis Cham für die energetische Sanierung des Rathauses mit Bescheid vom 04.08.2009 einen Zuschuss von 149.800,-- Euro bewilligt.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 200.000,-- Euro, daraus ergeben sich 171.210,-- Euro förderfähige Kosten.

der Gemeinde Runding im Landkreis Cham für die energetische Sanierung des Kindergartens Runding mit Bescheid vom 04.08.2009 einen Zuschuss von 139.500,-- Euro bewilligt.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 189.766,-- Euro, daraus ergeben sich 159.516,-- Euro förderfähige Kosten.

Die Förderungen erfolgen als Projektförderung im Wege der Festbetragsfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von 87,5 % der förderfähigen Kosten.

Grundlagen für diese Förderung sind:

  • das Zukunftsinvestitionsgesetz (ZulnvG) vom 2. März 2009 (BGBl I S. 416, 428),
  • die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen zur energetischen Modernisierung der Infrastruktur in den Kommunen ? Konjunkturpaket II und Investitionspakt 2009 ? vom 3. März 2009 (AIIMBI S. 112) und
  • den Verwaltungsvorschriften zu Art. 44 BayHO / der Anlage 3 zu Art. 44 BayHO (VVK) in der zum Zeitpunkt der Bewilligung gültigen Fassung.

Zweck der Förderung:

  • Zweck der Förderung ist die Energieeinsparung durch die energetische Modernisierung unmittelbarer oder mittelbarer öffentlicher Gebäude in Kommunen. Die Förderung erfolgt durch Zuwendungen zur Finanzierung der Investitionskosten für die energetische Modernisierung von
  • Gebäuden der sozialen Infrastruktur wie Schulen, Kindertageseinrichtungen
  • und überwiegend schulisch genutzte Sportstätten,

  • Bildungs- und Begegnungseinrichtungen kommunaler Träger sowie
  • kommunalen Verwaltungsgebäuden.

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