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Presseinfo

Nr. 227: 23.06.2009 
Zuschuss für die Gemeinde Sinzing

Die Regierung der Oberpfalz hat der Gemeinde Sinzing im Landkreis Regensburg für den Neubau einer Geh- und Radwegverbindung zwischen Bergmatting - Saxberg entlang der Kreisstraße R51 mit Bescheid vom 18.06.2009 einen Förderbetrag in Höhe von 60.000 Euro bewilligt. Es handelt sich dabei um die 1. Rate.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 150.000 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 75.000 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.

Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

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