Nr. 204: 14.09.2004
Aufhebung des Erörterungstermins über das Heizkraftwerk in Sulzbach-Rosenberg
Die Fa. Schmidt-Energie, 92224 Amberg, hatte die Absicht, auf dem Grundstück Europastr. 26, 92237 Sulzbach-Rosenberg, ein Heizkraftwerk zu errichten, das einer Genehmigung im Rahmen eines förmlichen Verfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bedurft hätte. Dieses Vorhaben wurde im Regierungsamtsblatt vom 16.02.2004 bekannt gemacht, die Antragsunterlagen wurden öffentlich ausgelegt und es wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, Einwendungen gegen das geplante Vorhaben zu erheben.
Im weiteren Verlauf des Genehmigungsverfahrens wurde im Amtsblatt der Regierung der Oberpfalz vom 23.08.2004 bekannt gemacht, dass die Erörterung der rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit den Einwendungsführern, dem Antragsteller sowie den Sachverständigen, ab Dienstag, den 28. September 2004 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Kettelerhaus, Kettelerstr. 21, 92237 Sulzbach-Rosenberg durchgeführt werden soll.
Die Fa. Schmidt-Energie hat nunmehr mit Schreiben vom 8. September 2004 den Genehmigungsantrag vom 23.12.2003 zurückgenommen. Das förmliche Genehmigungsverfahren wird deshalb eingestellt und der Erörterungstermin aufgehoben. Eine Erörterung der gegen dieses Vorhaben erhobenen Einwendungen findet somit nicht statt.
Die Fa. Schmidt-Energie hat angekündigt, dass sie anstelle des ursprünglichen Vorhabens nunmehr eine Anlage errichten und betreiben will, in der kein belastetes Altholz, sondern nur noch naturbelassenes Holz verbrannt werden soll und für das deshalb lediglich ein vereinfachtes Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen wäre. Ein dementsprechender Antrag liegt jedoch noch nicht vor.
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