Nr. 119: 02.04.2009
Zuschuss für den Markt Regenstauf
Die Regierung der Oberpfalz hat dem Markt Regenstauf im Landkreis Regensburg für den hochwasserbedingten Schaden am Pfeiler Ost der Brücke über den Regen der Gemeindeverbindungsstraße Ramspau-Leonberg mit Bescheid vom 25.03.2009 einen Förderbetrag in Höhe von 50.000,00 Euro bewilligt. Es handelt sich dabei um die 1. Rate.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 287.000,00 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 180.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.
Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.
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